Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/486. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/486 in Erster …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile dem Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herrn Reinhold Jost, das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Die nächste Wortmeldung für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Als Nächstes erteile ich Herrn Abgeordneten Alwin Theobald für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Ich eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Abgeordneter Sandra Quinten das Wort.

Moment, das Mikro muss noch gewechselt werden.

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Mittagspause ist zu Ende. Wir setzen die Sitzung fort und kommen zu Punkt 6 der Tagesordnung: Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Beamtenversorgungsgesetzes (Drucksache 17/486) Zur Begründung des Gesetzentwurfes erteile ich Herrn Minister …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich weise die Fraktionen darauf hin, dass die Ministerin die Redezeit um 6 Minuten und 47 Sekunden überzogen hat. Diese Zeit steht natürlich allen Fraktion noch entsprechend zur Verfügung. - Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit schließe ich die Aussprache. Der Ausschuss für Umwelt, Klima, …

Vielen Dank, Frau Kollegin Fretter. - Ich erteile nunmehr der Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, Frau Petra Berg, das Wort.

Frau Kollegin, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Als weitere Rednerin erteile ich für die CDU ‑ Fraktion der Abgeordneten Petra Fretter das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr für die SPD-Fraktion Herrn Abgeordneten Frank Schmidt das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin. Eine weitere Wortmeldung liegt mir vor. - Ich erteile nun für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile nun für die SPD-Fraktion Frau Abgeordneter Kira Braun das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich danke Ihnen für die Berichterstattung und eröffne jetzt die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. Ich erteile das Wort für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Roland Theis.

Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag. Drucksache 17/451. Wer für die Annahme der Drucksache 17/451 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Danke. - Wer ist dagegen? - Danke. - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/451 mit …

Eine weitere Wortmeldung ist eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Fraktion Herrn Abgeordneten David Maaß das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Carsten Becker das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nun für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Patrick Waldraff das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Zuerst erteile ich für die SPD-Fraktion Herrn Abgeordneten David Maaß das Wort. (Sprechen auf der Ministerbank. - Minister Jost: Der Maaß macht jetzt erst einmal eine schöne Pirouette!) Das Wort hat jetzt der Abgeordnete David Maaß. Ich …