Dagmar Heib

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen liegen vor. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Sascha Haas für die SPD-Fraktion das Wort.

Guten Morgen, sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir ein paar Worte zum Tode von Klaus Töpfer. Klaus Töpfer hat sich in all seinen politischen und gesellschaftlichen Funktionen stets für die Interessen der Generationen und der Umwelt eingesetzt, nachhaltig und visionär. Klaus Töpfer hat weit über …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion Drucksache 17/929. Wer für die Annahme der Drucksache 17/929 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. …

Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die SPD-Fraktion Frau Abgeordneter Kira Braun das Wort.

Entschuldigung, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich bitte Sie, zu Ende zu kommen.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich möchte am Ende der Rede noch auf etwas hinweisen. Für mich grenzwertig gewesen ist es, das Wort Vaterlandsverräter zu benutzen. Eine Rüge habe ich aber nicht gesehen, dennoch möchte ich dafür ein Bewusstsein schaffen. Das war nun aber keine persönliche Ansprache. Wir fahren fort. - Ich eröffne …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Zur Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani das Wort.

Ich danke der Frau Berichterstatterin und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/879. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer …

Vielen Dank Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung zunächst über den Gesetzentwurf der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/933. Wer für die Annahme des …

Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort.

Entschuldigung, Herr Kollege, ich denke, wir sollten wertschätzend miteinander umgehen. Sie selbst haben das Wort eben so schön gebraucht.

Das Wort hat der Herr Abgeordnete Sascha Haas. Ich möchte Sie bitten, in Ihrer Rede fortzufahren.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Für die SPD ‑ Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. - Durch die Rede von Dr. Magnus Jung hat die Landesregierung zwei Minuten Redezeit mehr verbraucht. Ich möchte nur darauf hinweisen, sollten die Fraktionen noch Interesse haben. - Es kommt noch eine Wortmeldung. - Ich erteile das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es gibt noch eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung, das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr das Wort der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot.

Herr Abgeordneter Haas, wünschen Sie noch das Wort dazu? - Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Hermann Scharf für eine Kurzintervention das Wort. Abg. Scharf (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Kollege Haas, uns eint das, was Sie gesagt haben: Es wäre schön, wenn irgendwann die Förderschulen überflüssig wären. Das ist eine Vision, die wir haben, denn das ist gelebte …