Dagmar Heib

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Eine weitere Wortmeldung von der CDU-Landtagsfraktion liegt mir vor, Frau Abgeordnete Jutta Schmitt-Lang, bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache. - Ich erteile nunmehr für die AfD-Fraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Frau Abgeordneter Martina Holzner das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/936. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/936 in Erster …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich erlaube mir den Hinweis, dass die Landesregierung ihre Redezeit um 18 Sekunden überschritten hat. Es geht mir der Vollständigkeit halber um die Information an die Fraktionen. - Ich erteile nunmehr das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Vielen Dank. Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile nunmehr der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot, das Wort.

Frau Kollegin, wollen Sie darauf reagieren?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es gibt eine Kurzintervention. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Stefan Thielen von der CDU-Landtagsfraktion das Wort. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Kollegin, ich bin beim besten Willen kein Bildungspolitiker, aber man stellt halt manche Sachen fest. Ich kenne eine Grundschullehrerin. …

Entschuldigung, Frau Abgeordnete! Ich habe das Wort ergriffen, liebe Frau Kollegin Schmitt-Lang. Aber ich habe Ihnen nicht das Wort erteilt, Frau Kollegin, damit Sie hier persönliche, beleidigende Äußerungen machen! (Abg. Kaya-Karadağ (SPD): Ich habe Sie nicht persönlich angesprochen, sondern habe Sie im übergreifenden Sinne gemeint! - …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. - Ich sehe gerade, es gibt noch eine weitere Wortmeldung seitens der SPD-Landtagsfraktion. - Ich erteile das Wort Frau Abgeordneter Sevim Kaya-Karadağ.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Wir fahren fort in der Aussprache. - Ich erteile das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nunmehr das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Stephanie Meiser.

Vielen Dank, Frau Kollegin. Wir fahren fort in der Liste der Wortmeldungen. - Ich erteile nunmehr für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Schmaus, unser Landesbehindertenbeauftragter, ist, denke ich, auch zu diesem Punkt gekommen. Ich begrüße Sie ebenfalls. Das Thema Mutterschutz bei Fehlgeburten begleitet uns seit einigen Jahren. Ich kucke in die Richtung Sandra Kern. Sie …

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/879. Wer …

Vielen Dank, Herr Minister. Ich möchte darauf hinweisen, dass die Redezeit der Landesregierung um drei Minuten überschritten wurde. Aber keine Fraktion hat bisher ein Zeitlimit gehabt. Ich wollte nur darüber informieren. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an …

Entschuldigung, Herr Minister. Ich möchte die Besucher auf etwas aufmerksam machen: Fotos sind von der Besuchertribüne aus nicht gestattet. Danke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nunmehr das Wort dem Minister der Finanzen und für Wissenschaft, Herrn Jakob von Weizsäcker.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nunmehr das Wort Frau Abgeordneter Julia Harenz für die SPD-Landtagsfraktion.