Dagmar Heib

Danke, Herr Schäfer. - Ich erteile Herrn Schaufert das Wort für eine Kurzintervention. Abg. Schaufert (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Werter Kollege Schäfer! Nur eine kurze Intervention und eine Frage, bei der Sie mir vielleicht weiterhelfen können. Sie haben auf den abgelehnten islamistischen Täter von Mannheim abgezielt. Können Sie …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir fahren fort mit der Sitzung. Wir kommen zu den Punkten 7 und 11 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Aktionsplan gegen Islamismus - Bedrohungen unserer Demokratie durch Islamismus entschieden bekämpfen (Drucksache 17/975) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich möchte zunächst damit beginnen, von dieser Stelle aus meine Glückwünsche und die Glückwünsche der CDU-Landtagsfraktion insbesondere allen neu direkt gewählten Bürgermeistern auszusprechen. (Beifall von der CDU und der SPD.) Herr Dörr, …

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile Frau Abgeordneter Flora Elisa Schröder für die SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit hat mit der Drucksache 17/972 - neu - einen Änderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer …

Es ist gerade eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die SPD ‑ Landtagsfraktion Herrn Sebastian Schmitt das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nunmehr für die CDU ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Thielen das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr das Wort für die AfD ‑ Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Das Wort hat der Abgeordnete Schmitt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr das Wort für die SPD ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Stefan Thielen.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile Frau Abgeordneter Stephanie Meiser das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport hat mit der Drucksache 17/980 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des Abänderungsantrags …

Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort für die CDU ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Patrick Waldraff.

Vielen Dank, Herr Minister. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank. - Ich gebe das Wort nun an Herrn Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Patrick Waldraff das Wort.

Herr Haas, möchten Sie dazu Stellung nehmen? - Nutzen Sie bitte das Saalmikrofon.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr für die CDU ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Patrick Waldraff das Wort. (Zuruf des Abgeordneten Dörr (AfD).) Entschuldigung, Herr Waldraff, Sie dürfen noch einmal kurz zu Ihrem Platz zurückkehren. Herr Dörr, ich habe es mir extra notiert. - Ich erteile Herrn Dörr für seine …