Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Sie hatten natürlich das Wort, ich entschuldige mich, sollte ich Sie in dem zweiten Punkt nicht ausreichend unterstützt haben. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. …

Sie haben das Wort, Herr Kollege, Sie dürfen auch weiterreden.

Das Wort hat der Abgeordnete David Maaß.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Dörr und Herr Schaufert, drei knappe Punkte, warum wir Ihrem Antrag nicht zustimmen können. Es ist schon ausgeführt worden: Wir haben bereits grundsätzliche Regelungen dazu, wie Vermögen, Einkommen und so weiter anzurechnen sind. Es gilt, diese Regelungen umzusetzen. Man kann vielleicht sagen, hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Es war ja geradezu eine Herausforderung für den Herrn Minister, dass ich mich noch einmal zu Wort melde. Kurz zwei Dinge, die ich noch sagen will, einmal zur Verantwortung: Opposition heißt Verantwortung und Handeln. Forderungen in der Opposition muss man im Blick haben im Hinblick auf Verantwortung. Dessen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Es ist gut, dass es diesen Gesetzentwurf gibt. Mein Kollege Hermann Scharf und ich haben das Thema in den Haushaltsberatungen angesprochen. Wir hatten damals den Antrag, die Hilfen für die sehbehinderten Menschen um 20 Prozent zu erhöhen. Das war …

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert für die AfD ‑ Fraktion das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren fort nach der Mittagspause. Noch kurz Folgendes zur Info: Wir haben im Moment eine Pause in der Übertragung. Das wird aber von der Technik geregelt. Nichtsdestotrotz fahren wir jetzt in der Sitzung fort. Wir haben ja noch eine Tagesordnung zu bearbeiten. Wir kommen zu Punkt 9 der Tagesordnung: …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1119. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1119 in …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr das Wort für die AfD ‑ Fraktion Herrn Abgeordneten Carsten Becker.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren fort mit den Wortmeldungen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Jonas Reiter das Wort.

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Maximilian Raber das Wort.

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1118. Wer für die Annahme dieses Gesetzentwurfs …

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1117. Wer …

Vielen Dank. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es ist vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1122. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren fort in der Rednerliste. - Ich erteile nunmehr für die AfD-Fraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr Herrn Abgeordneten Bernd Wegner das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Das Wort hat Herr Abgeordneter Damhat Sisamci für die SPD-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung zunächst über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1133 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. Ich stelle …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Wir fahren fort in der Rednerliste. - Ich erteile nunmehr für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer das Wort.