Dagmar Heib

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Zur Begründung des Antrags der SPD ‑ Landtagsfraktion erteile ich Frau Abgeordneter Christina Baltes das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir fahren fort mit unserer heutigen Sitzung und kommen zu den Punkten 12 und 21 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Frauenleben retten nach spanischem Vorbild - Elektronische Aufenthaltsüberwachung im …

Entschuldigung, haben Sie sich komplett enthalten oder nur Sie in Person? (Zuruf des Abgeordneten Dörr (AfD).) Alle. - Entschuldigung, das ist bei mir so nicht angekommen. Ich darf noch einmal zur Klarheit abrufen. Wer dafür ist, den bitte ich um ein Handzeichen. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Okay, dann ist es mit Enthaltung. …

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1015. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 17/1015 in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit hat mit der Drucksache 17/1166 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme …

Vielen Dank, Herr Minister. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort Herrn Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler das Wort. (Zuruf aus der SPD: 3 Minuten!) 6 Minuten und 20 Sekunden ist die Redezeit.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die SPD-Fraktion Frau Abgeordneter Réka Klein das Wort.

Vielen Dank, Herr Schaufert. Wir fahren in der Redeliste fort. - Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Jonas Reiter das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Wir fahren fort in der Aussprache. - Ich erteile nunmehr für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es liegt eine Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Martina Holzner das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1012. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1012 in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer …

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1119. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1119 in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer …

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1117. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1117 in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich um ein Handzeichen. - Wer ist …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1172. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr für die AfD-Fraktion das Wort. Ich weise darauf hin, dass Sie noch 34 Sekunden Redezeit haben.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Mir liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Sandra Johann das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. - Das Wort hat für die SPD-Landtagsfraktion Herr Abgeordneter Sascha Haas.

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1168. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes …