Dagmar Heib

Entschuldigung, das Wort hat die Frau Abgeordnete Kira Braun.

Danke, Frau Abgeordnete. Wir fahren fort in der Rednerliste. - Ich erteile nunmehr für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Kira Braun das Wort.

Entschuldigung, Frau Abgeordnete. Herr Fraktionsvorsitzender Commerçon, ich glaube nicht, dass es angebracht ist, so gegenüber Frau Schmitt-Lang zu reden. Ich erinnere daran, dass die Präsidentin vorhin den Fraktionsvorsitzenden der CDU wegen seines Wortes gerügt hatte. Da ging es darum, wie wir miteinander umgehen. Ich fand Ihren …

Vielen Dank, Herr Dörr. - Ich fahre fort in der Rednerliste und erteile nunmehr für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat nun Herr Fraktionsvorsitzender Josef Dörr für die AfD-Fraktion.

Zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Frau Abgeordneter Martina Holzner das Wort.

Entschuldigung, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich möchte die Kolleginnen und Kollegen im Saal bitten, die Zwiegespräche einzustellen, sei es im Plenarsaal oder auf der Regierungsbank. - Das Wort hat der Fraktionsvorsitzende Stephan Toscani.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ja, wir finden junge Kräfte, und wir müssen froh sein, dass dem so ist. Wir haben aber viele in der Justiz - ich wiederhole mich -, die eine Belastung von 120 Prozent, von 140 Prozent haben. Unser Gesetzentwurf zielt auf Entlastung und Flexibilisierung, will diese voranbringen und insoweit Möglichkeiten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es geht um einen Gesetzentwurf. Die Präsidentin hat den Titel schon vorgelesen. Es handelt sich um die Verlängerung der Lebensarbeitszeit für Richter und Richterinnen im saarländischen Justizdienst. Das ist eine Diskussion, die es schon vor …

Danke, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1030. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich eröffne die Aussprache und erteile nunmehr für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Zur Begründung des Antrags der SPD Landtagsfraktion er-‑ teile ich Herrn Abgeordneten Frank Schmidt das Wort.

Ich danke der Frau Ministerin und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1015. Wer für die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1014. Wer für die Annahme des …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr Herrn Abgeordneten Stefan Löw für die SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Carsten Becker für die AfD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr für die SPD ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt das Wort.

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Thielen das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1013. Wer für die Annahme dieses Gesetzentwurfs in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nunmehr Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr für die AfD-Landtagsfraktion das Wort.