Dagmar Heib

Entschuldigung! Das Wort hat der Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon.

Ich danke der Frau Berichterstatterin und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1193. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1193 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. Ich …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1173. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1173 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. Ich stelle fest, dass …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Eine weitere Wortmeldung ist eingegangen. - Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren fort in der Wortmeldeliste. - Ich erteile nunmehr dem Herrn Abgeordneten Sascha Zehner für die CDU ‑ Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. - Ich erteile zunächst für die SPD ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt das Wort.

Entschuldigung, Herr Fraktionsvorsitzender, ich würde vielleicht bitten, die Gespräche etwas einzustellen. Die Unruhe ist schon etwas groß im Plenarsaal. Die Zeit ist fortgeschritten, ich weiß, aber wir mögen uns noch die letzten Minuten konzentrieren. Danke. - Bitte, Herr Dörr.

Zur Begründung des Antrags erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. - Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1180. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1180 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? Vielen Dank. - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr das Wort Herrn Minister Jürgen Barke, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie.

Wir diskutieren hier in jeder Plenarsitzung den Wert der Demokratie. Den Wert der Demokratie können wir nur erhalten, wenn wir die Generationen zusammenhalten. Das ist die Aufgabe, die wir hier haben, ganz zu schweigen von der Pflegereform, die wir auch in den nächsten Monaten diskutieren können. (Abg. Conigliaro (SPD): Jetzt reicht es …

Darf ich noch einen Satz zu Ende machen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann Ihnen die Antwort jetzt auch nicht geben, lieber Magnus Jung. (Minister Dr. Jung: Das ist aber schade.) Aber die Antworten dahingehend geben auch Ihre Reden und Ihr Antrag nicht. (Zuruf des Abgeordneten Ahr (SPD).) Was Sie sagen, Herr Minister - ich wäre die letzte, …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1174. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1174 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? Wer enthält sich der Stimme? …

Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es noch eine Wortmeldung? - Für die CDU ‑ Fraktion erteile ich Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid das Wort.

Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen, ich erteile nunmehr dem Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herrn Reinhold Jost, das Wort. - Bitte schön, Herr Minister.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nun Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr für die AfD-Fraktion das Wort. Sie haben noch 31 Sekunden.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Wir fahren fort in der Liste der Wortmeldungen. Ich erteile nunmehr für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Wagner-Scheid das Wort.

Danke, Herr Abgeordneter. Es geht weiter in der Wortmeldeliste. Ich erteile nunmehr Frau Abgeordneter Sevim Kaya-Karadağ das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Frau Baltes. Ich eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. Ich erteile das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.