Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die SPD-Fraktion Frau Abgeordneter Sandra Quinten das Wort.

Herr Abgeordneter, ich erinnere an Ihre Redezeit.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es geht weiter in der Wortmeldeliste. - Ich erteile nunmehr für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nun für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Kira Braun das Wort.

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen, ich schließe die Aussprache. - Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1589. Wer für die Annahme des …

Vielen Dank, Herr Minister. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1588 - neu. Wer für die Annahme …

Vielen Dank, Herr Minister. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1596. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1596 in Erster Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Eine weitere Wortmeldung ist eingegangen. - Ich erteile nunmehr Herrn Minister Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport, das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin. Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Ich danke dem Abgeordneten Maaß und eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1587. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1586. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Vielen Dank, Herr Kollege. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, die Gesetzentwürfe jeweils an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Regierung, Drucksache 17/1582. Wer für die Annahme des …

Ich bitte jetzt um Ruhe im Saal. Das Wort hat Herr Fraktionsvorsitzender Josef Dörr.

Entschuldigung, das Wort hat der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr.

Vielen Dank, Herr Minister. Der Vollständigkeit halber: Die Redezeit wurde um 9 Sekunden überzogen, diese stehen somit jeder Fraktion zusätzlich zur Verfügung. - Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1507. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, …

Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile nunmehr das Wort Herrn Minister Dr. Magnus Jung, Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit.

Entschuldigung, Herr Kollege. - Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte darum, dass etwas Ruhe einkehrt! Das Wort hat der Abgeordnete Alwin Theobald.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren mit den Wortmeldungen fort. - Ich erteile nun Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort für die CDU ‑ Landtagsfraktion.