Dagmar Heib

Lieber Herr Kollege Jonas Reiter, erst einmal herzlichen Dank für die Begründung, die abgegeben wurde. Sie haben den vollständigen Bericht zu Protokoll gegeben. (Anhang, siehe Anlage) Man gestatte mir an dieser Stelle ein paar Worte. Ich möchte mich dafür entschuldigen, dass ich geschmunzelt habe, als Jonas seine Abschiedsrede gehalten …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2405. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2405 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. Ich stelle fest, dass der Antrag …

Darf ich bitte um Ruhe im Saal bitten? Entschuldigung, Frau Ministerin.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile das Wort für die Landesregierung Frau Ministerin Petra Berg, Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Wir fahren fort mit den Wortmeldungen. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Tobias Hans das Wort.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist jetzt vieles gesagt worden von meinen Kollegen, die zum Thema geredet haben. Vielleicht fange ich erst einmal allgemein an: Wir haben, als unsere Partei das Ministerium geleitet hat, Erfolge erzielt bei der Verbesserung der Pflege, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Pflege darf kein Armutsrisiko sein, Pflege muss bezahlbar sein und Pflege muss vor allen Dingen menschenwürdig sein. (Beifall von der CDU.) Sie muss menschenwürdig für mehr als 80.000 Saarländerinnen und Saarländer sein, denn mehr als …

Herr Kollege Commerçon möchte eine Zwischenfrage stellen. Aber wir klären das gerade. Ich glaube, eine Zwischenfrage dem eigenen Fraktionskollegen zu stellen, ist nicht zulässig. Die Kurzprüfung hier hat das so ergeben. (Abg. Commerçon (SPD): Es ist auch nicht zulässig, dass sich Abgeordnete der CDU- Fraktion sich zu uns setzen! - Zurufe …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Herr Fraktionsvorsitzender Commerçon, ich möchte Sie bitten, dass Sie einen Mitgliedsantrag Ihrer Partei - wenn ich das richtig gesehen habe - nicht im Plenarsaal zeigen. Ich danke Ihnen. Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten David Maaß.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort.

Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Herr Abgeordneter Maaß, Sie können gerne antworten, gehen Sie bitte ans Saalmikrofon.

Danke, Herr Kollege. - Der Abgeordnete Dr. Christopher Salm hat eine Zwischenbemerkung angezeigt. Ich lasse sie zu und bitte Sie zum Saalmikrofon. Abg. Dr. Salm (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Unsere Aufgabe ist es nicht, mit Dreck zu werfen, sondern unsere Aufgabe ist es, den Dreck aufzudecken, den man bei der NVG vorfindet und in …

Alles war offen? Dann ist alles okay. Ich bin nicht dabei gewesen, aber danke für den Hinweis.

Die Anhörung war öffentlich, aber war es auch die Beratung über die Beweisanträge?

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich nur eine Anmerkung machen. Ich möchte darauf hinweisen: Ich glaube, es ist nicht günstig, wenn aus nicht öffentlichen Sitzungen berichtet wird.

Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Wenn Ruhe im Saal einkehrt, ist auch die Möglichkeit gegeben, hier oben Wortmeldungen oder Zwischenrufe zu verstehen. Solange eine solche Unruhe herrscht, ist es mir nicht möglich, entsprechend zu reagieren. - Ich möchte noch mal daran erinnern: Das Wort hat der Abgeordnetenkollege Maaß. - Bitte …

Darf ich um Ruhe hier im Saal bitten? Ich habe es eben bei der Rede des Kollegen Gros gesagt und sage es an dieser Stelle genauso: Bitte lassen Sie den Abgeordneten, der hier vorne steht, seine Rede vortragen! Jeder hat Redezeit und jeder kann sich entsprechend zu Wort melden. Zwischenrufe führen im Moment, glaube ich, nicht weiter. - …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nun Wort für die SPD-Fraktion Herrn Abgeordneten David Maaß das Wort. Ich möchte noch einmal daran erinnern: Bitte lassen Sie dem Kollegen oder der Kollegin, der oder die am Mikro steht, die Möglichkeit, die Rede vorzutragen.