Dagmar Heib

Entschuldigung! Ich bitte Sie, die Zwiegespräche im Plenarsaal jetzt einzustellen. Lassen Sie bitte den Kollegen Gros ausführen.

Entschuldigung! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, ich weiß, es ist 20.10 Uhr, wir sind fortgeschritten in der Uhrzeit. Nichtsdestotrotz bitte ich Sie alle, nun im Plenarsaal die angemessene Ruhe einkehren zu lassen, damit der Kollege Timo Gros weiter ausführen kann.

Herr Abgeordneter, ich bitte Sie! Herr Kollege Maaß, Sie haben eine Wortmeldung abgegeben, Sie haben auch gleich die Möglichkeit zu sprechen. Aber lassen Sie doch bitte den Kollegen Timo Gros in seiner Rede fortfahren.

Das Wort hat der Abgeordnete Timo Gros!

Vielen Dank für die Begründung, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile Herrn Abgeordneten Timo Gros das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz hat mit der Drucksache 17/2383 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Löw das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Für die CDU-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Die CDU-Landtagsfraktion hat mit der Drucksache 17/2417 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des Abänderungsantrags Drucksache …

Keine Angst, die Regierung darf ja sowieso - - Wir haben Sie angehalten, Herr Commerçon. Die Unruhe, die angesprochen wurde, ist hier oben nicht angekommen. Ich sehe, dass es ein unterschiedliches Verhalten gibt. Aber die Lautstärke ist hier oben nicht angekommen. Ich bitte Sie alle, der Ministerin weiter aufmerksam zu folgen.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen, ich habe eine weitere erhalten. Ich erteile das Wort Frau Ministerin Christine Streichert-Clivot, der Ministerin für Bildung und Kultur.

Vielen Dank, Herr Dörr, für die Begründung des Gesetzentwurfs. - Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erste Rednerin hat nun von der SPD-Landtagsfraktion Frau Alexandra Becker das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Frauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2378. - Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache …

Das Wort hat der Abgeordnete Stefan Thielen.

Vielen Dank, Herr Minister. Bevor wir mit den Wortmeldungen weitermachen, möchte ich darauf hinweisen, dass der Herr Minister die Redezeit der Landesregierung um 1 Minute 10 Sekunden überschritten hat und diese Zeit allen Fraktionen gutgeschrieben wird. - Wir fahren fort. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr das Wort für die Landesregierung Herrn Minister Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Wir fahren fort in der Reihe der Wortmeldungen. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sebastian Schorr das Wort.

Ich rufe den nächsten Redner auf und erteile für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Herr Kollege Raber, bitte für die Antwort zum Saalmikrofon.