Friedrich Josef Dörr

Herzlichen Dank, alles klar. - Zuerst einmal stelle ich fest, dass hier ein Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion vorliegt, in dem man sagt, man wolle für das ganze Haus sprechen und es solle keine Parteipolitik gemacht werden, aber es ist schon Parteipolitik, weil man uns nicht hinzugezogen hat. Man hätte ja fragen können, ob wir bei …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Mein Fraktionskollege Carsten Becker und ich haben uns die Aufgabe geteilt. Ich wollte eigentlich auf das antworten, was die Regierungspartei beziehungsweise die CDU hier sagt, und anschließend soll Herr Becker sprechen. Wie machen wir es? Ich kann …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Sport ist wichtig, weil er eine Erziehungsaufgabe und eine gesellschaftliche Aufgabe erfüllt. Bei Erziehungsaufgabe denkt man an die Schule. In fast allen Schulen sind mindestens zwei Sportstunden vorgesehen. Es waren schon einmal drei. Dann hat man …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es ist richtig wohltuend für die kleine Oppositionspartei AfD, hier einmal an einer begründeten Stelle eine solch stürmische Opposition zu erleben. Jede Regierung - das ist eine Erfahrung - sorgt schon am ersten Tag ihres Amtsantritts dafür, dass sie …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe das heute Morgen erst gesehen. Es ist erst heute Morgen bei uns eingegangen, dass die AfD bei der Aufteilung der Kommissionen nicht erschienen ist. Ist das ein Druckfehler oder ist das Absicht? Haben die CDU und die SPD das so untereinander vereinbart? Also wenn dem so ist, dass …

Dann ist das Ihre Schuld. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)

Herr Commerçon spricht immer von „den demokr atischen Parteien“. Ich halte das für eine schlechte Redewendung, weil er natürlich meint, er müsste uns ausschließen. (Abg. Commerçon (SPD): Getroffene Hunde bellen!) Wir sind vom Volk gewählt, wir sind aus dem V olk und arbeiten für das Volk. Wenn Sie als sogenannte demokratischen Parteien …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Unsere neue Ministerpräsidentin hat eine Stunde lang ihre Regierungserklärung vorgetragen. Das ist nicht mehr als recht und das ist auch angemessen. Das steht ihr unbedingt zu. Weil aber die SPD-Fraktion auch noch 60 Minuten hat und die AfD, die …

Frau Landtagspräsidentin! Ich danke Ihnen. Ich bitte Sie zur Verpflichtung im Sinne des § 7 Abs. 1 des Gesetzes für den Landtag des Saarlandes zu mir heraufzukommen. Die Mitglieder des Hauses und die Zuhörer bitte ich, sich zur Verpflichtung der Frau Landtagspräsidentin von ihren Plätzen zu erheben. Frau Landtagspräsidentin Heike Becker, …

Herzlichen Dank. Der Form halber frage ich nach, ob es weitere Vorschläge gibt. - Das sehe ich nicht. Wir haben also einen Vorschlag. Das ist die Abgeordnete Heike Becker. Jetzt erhebt sich die Frage, ob wir per Handaufheben abstimmen oder wir eine geheime Abstimmung wünschen. Wenn kein Wunsch nach geheimer Abstimmung geäußert wird, …

Wir kommen zu Punkt 1 der Tagesordnung: Eröffnung durch den Alterspräsidenten Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die erste Sitzung der 17. Wahlperiode des Landtages des Saarlandes und heiße Sie und die Gäste, die an der heutigen Sitzung teilnehmen, sehr herzlich willkommen. Viele von uns haben am …