Christina Baltes

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir fahren fort mit unserer heutigen Plenarsitzung. Ich bitte Sie, die Plätze einzunehmen. Wir kommen nun zu Punkt 6 der Tagesordnung: Zweite Lesung des von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (Abänderungsantrag: Drucksache …

Vielen Dank, Herr Haas für Ihren Redebeitrag. Es sind keine weiteren Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/243. Wer für die Annahme der Drucksache 17/243 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien …

Vielen Dank, Herr Wagner, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat Sascha Haas von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Meiser. - Ich bitte nun Herrn Frank Wagner von der CDU-Fraktion ans Rednerpult.

Vielen Dank für Ihren Beitrag, Herr Dörr. - Das Wort hat nun die Abgeordnete Stephanie Meiser von der SPD-Fraktion.

Frau Schmitt-Lang, Sie hätten normalerweise im Anschluss eine Kurzintervention machen sollen.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Frau Holzner. - Als nächster Redner hat nun das Wort Herr Josef Dörr von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Schmitt-Lang, für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun für die SPD-Fraktion Frau Martina Holzner das Wort.

Vielen Dank für Ihren Beitrag, Frau Mücklich-Heinrich. - Als nächster Redner hat nun Maximilian Raber von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Schaufert, für Ihren Beitrag. - Als nächste Rednerin hat Frau Ute Mücklich-Heinrich von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Schäfer, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort von der AfD-Fraktion Herr Christoph Schaufert.

Vielen Dank, Herr Kollege Theis, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun Herr Florian Schäfer von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Speicher, für Ihren Redebeitrag. Es sind keine weiteren Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat zu Einzelplan 08 einen Abänderungsantrag eingebracht, der uns als Drucksache 17/195 vorliegt. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die …

Vielen Dank, Herr Minister Barke für Ihren Redebeitrag. - Es kommt noch eine Wortmeldung von der CDU-Fraktion. Herr Speicher hat das Wort.

Vielen Dank, Frau Schindelhauer, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der Regierung der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herr Jürgen Barke, das Wort.

Danke, Herr Hans, für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun das Wort von der SPD-Fraktion Nadia Schindelhauer.

Danke, Herr Schmitt, für Ihren Redebeitrag. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Das Wort hat nun für die CDU-Fraktion Herr Tobias Hans.

Vielen Dank, Frau Mücklich-Heinrich. - Als nächsten Redner bitte ich Sebastian Schmitt von der SPD-Fraktion nach vorne.

Vielen Dank, Herr Kollege Ahr. Es sind weitere Wortmeldungen eingegangen. - Für die CDU-Fraktion hat nun Frau Ute Mücklich-Heinrich das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gute Frauenpolitik ist eine Querschnittsaufgabe. Gleichstellungspolitische Aspekte sind (Abg. Baltes (SPD)) überall zu bedenken und mitzudenken. Das macht die SPD. Wir denken nicht nur in einfachen Zuständigkeiten, sondern wir behalten die …