Christina Baltes

Vielen Dank für Ihren Beitrag, Herr Schaufert. - Als nächsten Redner bitte ich Herrn Raphael Schäfer von der CDU-Fraktion nach vorne.

Vielen Dank für Ihren Beitrag, Frau Quinten. - Als nächster Redner hat nun Christoph Schaufert von der AfD-Fraktion das Wort.

Die Kollegin hat jetzt das Wort!

Vielen Dank, Herr Kollege Arweiler. - Als nächste Rednerin bitte ich von der SPD-Fraktion Frau Sandra Quinten ans Rednerpult.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Frau Wagner-Scheid. - Als nächster Redner hat nun Herr Pascal Arweiler von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat in seinem Abänderungsantrag Drucksache 17/190 zu Einzelplan 02 auch Änderungen zu Titelgruppe 84 eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über den die …

Vielen Dank, Frau Kollegin Kaya-Karadağ. - Als nächste Rednerin hat nun die Ministerpräsidentin Anke Rehlinger das Wort.

Vielen Dank, Frau Johann, für Ihren Beitrag. - Als nächste Rednerin bitte ich von der SPD-Fraktion Frau Sevim Kaya-Karadağ ans Rednerpult.

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. - Das Wort hat nun von der CDU-Fraktion Frau Sandra Johann.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Herr Kollege Arweiler. - Als nächster Redner hat Herr Josef Dörr von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Theis. - Als nächster Redner hat nun das Wort der Kollege Pascal Arweiler von der SPD-Fraktion.

Ich bitte Sie, Platz zu nehmen. Wir fahren fort mit unserer Sitzung. Wir fahren fort mit der Aussprache und Abstimmung zu Einzelplan 02, Titelgruppe 84 - Europaangelegenheiten. Ministerpräsidentin und Staatskanzlei - Titelgruppe 84 Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich bitte nun Herrn Roland Theis zum …

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Herr Minister . - Als nächsten Redner darf ich Herrn Raphael Schäfer von der CDU-Fraktion nach vorne bitten.

Vielen Dank, Herr Kollege Schaufert, für Ihren R edebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der Regierung der Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herr Reinhold Jost, das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Maaß, für die Einbringung Ihres Antrags. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat nun von der AfD-Landtagsfraktion Herr Christoph Schaufert.

Vielen Dank, Herr Kollege Waldraff, für die Begründung Ihres Antrags. - Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten David Maaß das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister, für Ihren Beitrag. Es sind keine weiteren Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion Drucksache 17/151. Wer für die Annahme der Drucksache 17/151 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? …

Als nächsten Redner rufe ich auf den Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung.

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Herr Kollege, Sie brauchen hier nicht zu schreien! (Beifall von der SPD-Fraktion. - Erregte Zuru- fe. - Sprechen.) Es gibt eine Kurzintervention des Kollegen Marc Speicher . Abg. Speicher (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Sie haben den Mindestlohn angesprochen. Sie haben 2005 und 2004 den größten Niedrigsektor Europas geschaffen, haben …