Christina Baltes

Vielen Dank, Herr Dörr. - Als nächste Rednerin hat von der SPD-Fraktion Frau Sandra Quinten das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Becker, für die Einbringung Ihres Antrags. Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Für die AfD-Landtagsfraktion hat Herr Josef Dörr nun das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Reiter, für die Einbringung Ihres Antrags. - Zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Frau Abgeordneter Alexandra Becker das Wort.

Wir fahren mit unserer heutigen Plenarsitzung fort. Wir kommen zu den Punkten 11 und 23 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Fraktionsübergreifenden Brandbrief des Studierendenparlamentes an der Universität des Saarlandes ernst nehmen - Studentinnen und Studenten …

Danke für die Begründung des Antrags der SPD, Frau Quinten. Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. Das Wort hat nun Herr Christoph Schaufert von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Wagner-Scheid, für die Begründung ihres Antrages. - Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich der Abgeordneten Sandra Quinten das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister Dr. Jung. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit hat mit der Drucksache 17/265 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme …

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Frau Heib. - Das Wort hat nun von der Regierung der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herr Dr. Magnus Jung.

Vielen Dank, Herr Schmidt, für Ihren Redebeitrag. - Von der CDU-Fraktion hat nun Dagmar Heib das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. Das Wort hat nun Herr Frank Schmidt von der SPD ‑ Fraktion.

Vielen Dank, Frau Wagner-Scheid, für Ihren Beitrag. Es sind keine weiteren Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport hat mit der Drucksache 17/230 einen Abänderungsantrag zum Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des …

Danke für Ihren Beitrag, Herr Schaufert. - Das Wort hat nun für die CDU-Fraktion Frau Anja Wagner-Scheid.

Sie verzichten, okay. - Dann hat nun das Wort Herr Schaufert. (Minister Jost: Hier sitzen zwei von drei Frak- tionen, die nicht vom Verfassungsschutz be- obachtet werden.)

Herr Raber, möchten Sie darauf antworten?

Wir führen hier keine Dialoge. Entweder kann Herr Raber noch einmal ans Pult kommen ‑ ‑

Herr Raber, Sie können ‑ ‑ Sind Sie fertig, Herr Dörr?

Das war aber nicht zwischendrin. Jetzt können Sie gerne eine Intervention abgeben, aber zum Redebeitrag von Herrn Raber. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Kollege Raber, Sie haben von den demokratischen Fraktionen hier gesprochen. Wir haben im Parlament insgesamt drei Fraktionen, da müssen es ja mindestens zwei gewesen …

Vielen Dank, Herr Raber. - Als nächster Redner hat nun das Wort von der AfD-Fraktion Herr Christoph Schaufert. Herr Dörr, wollen Sie noch eine Zwischenbemerkung machen?

Herr Dörr! Sie können hier keine Zwischenbemerkung machen! Sie können nachher eine Kurzintervention machen, im Anschluss an den Redebeitrag. Das geht hier nicht.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. Das Wort hat nun Herr Maximilian Raber von der SPD ‑ Fraktion.