Christina Baltes

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren fort in unserer heutigen Plenardebatte. - Ich möchte darauf hinweisen, dass Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger aufgrund einer Dienstreise die heutige Plenarsitzung früher verlassen muss. Der Minister für Finanzen und Wissenschaft, Herr Jakob von Weizsäcker, hat mitgeteilt, dass er aufgrund …

Danke, Herr Maaß, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. (Anhaltendes Sprechen.) Ich verstehe kein Wort hier oben, wenn Zwiegespräche stattfinden. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, Drucksache 17/2341. Wer für die Annahme der Drucksache …

Danke, Herr Schäfer, für Ihren Redebeitrag. Es ist noch eine Wortmeldung eingegangen. Es hat erneut Herr David Maaß von der SPD-Landtagsfraktion das Wort. Sie haben noch 56 Sekunden Redezeit.

Herr Schäfer, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Herr Minister, für Ihren Redebeitrag. Der Herr Minister hat seine Rede um 56 Sekunden überschritten. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Das Wort hat nun Herr Raphael Schäfer von der CDU-Landtagsfraktion.

Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Es hat erneut das Wort der Minister für Inneres, Bauen und Sport Reinhold Jost.

Herr Maaß, Sie sind schon 50 Sekunden über die Zeit.

Herr Maaß, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Danke, Herr Schaufert, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat von der SPD-Landtagsfraktion Herr David Maaß das Wort.

Vielen Dank, Frau Wagner-Scheid, für die Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion. - Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erster Redner hat nun Herr Christoph Schaufert von der AfD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Quinten, für die Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion. - Zur Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer das Wort. (Sprechen.) Es hat wohl eine Änderung gegeben. - Dann hat Frau Anja Wagner-Scheid das Wort zur Begründung.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Herr Dörr. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung bezüglich der Überweisung der Drucksache 17/2277 federführend an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport sowie mitberatend an den Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und …

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Herr Schorr. Als nächster Redner hat nun der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Herr Arweiler. Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Sebastian Schorr das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister, für die Begründung des Landesentwicklungsplans. Der Herr Minister hat die Redezeit um vier Minuten überzogen. Diese Zeit wird natürlich den Fraktionen gutgeschrieben. Ich eröffne die Aussprache. Als nächster Redner hat nun Herr Pascal Arweiler von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister Jung. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit hat mit der Drucksache 17/2356 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des …

Herr Minister Jung, möchten Sie darauf antworten? - Bitte, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister, für Ihren Redebeitrag. Der Minister hat die Redezeit um 7 Sekunden überschritten. Diese Zeit steht den Fraktionen nun ebenfalls zu. Es wurde aber zunächst eine Kurzintervention angezeigt und ich erteile dem Fraktionsvorsitzenden Herrn Josef Dörr das Wort. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Dr. …

Vielen Dank, Herr Scharf, für Ihren Redebeitrag. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Als nächster Redner hat nun von der Landesregierung der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Dr. Magnus Jung, das Wort.

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun Herr Hermann Scharf von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.