Christina Baltes

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2409. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache …

Vielen Dank, Herr Haas, für Ihren Redebeitrag. Es ist erneut eine Wortmeldung von dem Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion, Herrn Josef Dörr, eingegangen.

Vielen Dank, Herr Wagner, für Ihren Redebeitrag. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Es hat nun Sascha Haas von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Becker, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Frank Wagner das Wort.

Danke, Herr Gros, für Ihren Redebeitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. (Sprechen.) Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2396. Wer für die Annahme des …

Danke, Herr Minister Jung, für Ihren Redebeitrag. - Sie dürfen gerne eine Karte abgeben, Frau Schmitt-Lang, wenn Sie etwas zu sagen haben. - Als nächster Redner hat nun Herr Timo Gros von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Herr Wagner, ich bitte jetzt - - (Anhaltendes Sprechen.) Wenn Sie eine Wortmeldung haben, können Sie bitte nachher eine Karte abgeben. Es hat jetzt das Wort der Herr Minister Dr. Jung.

Kolleginnen und Kollegen, es hat jetzt das Wort (Minister Dr. Jung: Ich versuche doch nur - -) der Minister!

Vielen Dank, Herr Dr. Salm, für Ihren Redebeitrag. - Es gibt eine erneute Wortmeldung der Regierung. Es hat noch einmal das Wort Herr Dr. Magnus Jung.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, die Zwiegespräche einzustellen. - Vielen Dank, Herr Minister, für Ihren Redebeitrag. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Es hat erneut von der CDU-Landtagsfraktion Herr Dr. Christopher Salm das Wort.

Danke für Ihren Redebeitrag, Herr Schmidt. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Als nächster Redner hat nun von der Landesregierung der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Dr. Magnus Jung das Wort.

Vielen Dank, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat erneut das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Herr Frank Schmidt.

Vielen Dank, Herr Dr. Salm. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Als nächster Redner hat nun von der AfD-Landtagsfraktion der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank Herr Schmidt für Ihren Redebeitrag. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile erneut dem Abgeordneten Dr. Christopher Salm von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Dr. Salm, für die Begründung des Gesetzes. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erster Redner hat nun Herr Frank Schmidt von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2408. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Herr Dörr, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Herr Reiter, für Ihren Redebeitrag. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Als nächster Redner hat der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Herr Josef Dörr, das Wort. Sie haben noch 1 Minute und 11 Sekunden.

Vielen Dank, Frau Schindelhauer, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Jonas Reiter das Wort.

Danke, Herr Schaufert, für die Begründung des eingebrachten Gesetzes. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erste Rednerin hat nun das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Frau Nadia Schindelhauer.