Christina Baltes

Vielen Dank, Herr Schmidt, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort von der AfD-Landtagsfraktion der Vorsitzende Josef Dörr.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erster Redner hat nun von der SPD-Landtagsfraktion Herr Frank Schmidt das Wort.

Vielen Dank, Herr Dr. Salm, für Ihren Redebeitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion Drucksache 17/2347. Wer für die Annahme dieses Gesetzentwurfs in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss …

Vielen Dank, Frau Schindelhauer, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Dr. Christopher Salm das Wort.

Danke, Herr Theobald, für Ihren Redebeitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2283. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Vielen Dank, Herr Minister Jung, für Ihren Redebeitrag. - Der Minister hat seine Redezeit um 10 Sekunden überzogen. Die kommen für die einzelnen Fraktionen noch hinzu. - Es gibt noch eine weitere Wortmeldung des Kollegen Alwin Theobald.

Danke, Herr Schäfer, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun für die Regierung Dr. Magnus Jung, Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, das Wort.

Vielen Dank, Herr Schaufert, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat erneut Herr Florian Schäfer von der SPD-Fraktion das Wort.

Herr Schaufert, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Danke, Herr Theobald, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat von der AfD-Landtagsfraktion Herr Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank für die Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion, Herr Schäfer. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erster Redner hat nun der Kollege Alwin Theobald von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Schindelhauer, für die Berichterstattung. Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Florian Schäfer das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister Baker, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2282. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2282 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, …

Danke, Herr Becker, für Ihren Redebeitrag. Als Nächster hat der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herr Jürgen Barke, das Wort.

Herr Becker, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Herr Dr. Salm, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun von der AfD-Landtagsfraktion Herr Carsten Becker das Wort.

Vielen Dank, Herr Ahr, für die Begründung des Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erster Redner hat nun Dr. Christopher Salm von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Quinten, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zu Punkt 16 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion und der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: „First Mover“ schützen! Veränderung des …

Vielen Dank, Frau Braun, für Ihren Redebeitrag. Als nächste Rednerin hat nun das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Frau Sandra Quinten.

Vielen Dank, Herr Waldraff, für Ihren Redebeitrag. Als nächste Rednerin hat nun Frau Kira Braun von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.