Christina Baltes

Vielen Dank, Herr Thielen, für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2009. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2009 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält …

Danke, Frau Heib, für das Zitat. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion Drucksache 17/2012. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2012 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich …

Vielen Dank, Herr Minister Jung, für Ihren Redebeitrag. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Das Wort hat von der CDU-Landtagsfraktion Frau Dagmar Heib. Sie haben noch 55 Sekunden Redezeit.

Vielen Dank, Herr Scharf, für Ihren Redebeitrag. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Von der Landesregierung hat nun der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Dr. Magnus Jung, das Wort.

Danke, Frau Klein, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Hermann Scharf das Wort.

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. - Als nächste Rednerin hat nun das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Frau Réka Klein.

Vielen Dank, Frau Heib, für die Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion. - Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erster Redner hat nun das Wort von der AfD-Landtagsfraktion der Fraktionsvorsitzende Josef Dörf.

Vielen Dank, Herr Commerçon, für die Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion. - Zur Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion erteile ich Frau Abgeordneter Dagmar Heib das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1959. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1959 in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer …

Vielen Dank, Herr Waldraff, für die Begründung des Gesetzes. Ich danke dem Berichterstatter. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1922. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den …

Vielen Dank, Herr Scharf, für Ihren Redebeitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2017. Wer für die Annahme des …

Danke für Ihren Redebeitrag, Herr Dörr. Als nächster Redner hat noch mal Herr Hermann Scharf von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Herr Scharf. Als nächster Redner hat nun der Fraktionsvorsitzende der AfD, Herr Josef Dörr, das Wort.

Vielen Dank, Herr Schäfer, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun das Wort Herr Hermann Scharf von der CDU-Landtagsfraktion.

Danke, Herr Schaufert, für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erster Redner hat das Wort Herr Florian Schäfer von der SPD-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Minister, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2015. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Danke, Herr Schorr, für Ihren Redebeitrag. - Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Als nächster Redner hat nun von der Landesregierung der Minister für Inneres, Bauen und Sport, Reinhold Jost, das Wort.

Danke, Herr Dörr, für Ihren Beitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1982 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/1982 mit Stimmenmehrheit …

Danke, Frau Schindelhauer, für die Begründung des Antrages. - Ich eröffne die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. Es hat nun das Wort der Fraktionsvorsitzende der AfD, Herr Josef Dörr.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Herr Schäfer. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1965. Das ist der Antrag der CDU-Fraktion. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1965 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer …