Christina Baltes

Danke, Frau Heib, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der SPD-Landtagsfraktion Herr Florian Schäfer das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister Jung, für Ihren Redebeitrag. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Als nächste Rednerin hat noch mal von der CDU-Landtagsfraktion Frau Dagmar Heib das Wort.

Danke, Frau Klein, für Ihren Beitrag. - Eine weitere Wortmeldung ist eingegangen. Es hat nun für die Regierung der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Dr. Magnus Jung, das Wort.

Wir fahren fort. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Es hat nun Frau Réka Klein von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Herr Salm, möchten Sie darauf antworten? - Bitte benutzen Sie das Saalmikro.

Danke für Ihren Redebeitrag, Herr Dr. Salm. Es wurde eine Kurzintervention von Herrn Schaufert angezeigt. - Bitte benutzen Sie das Saalmikro. Abg. Schaufert (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Sehr geehrter Herr Dr. Salm, danke für die Worte, auch danke, dass Sie auf meinen Redebeitrag eingegangen sind. Natürlich liegt hier wieder ein …

Danke, Herr Schaufert, für Ihren Redebeitrag. Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Dr. Christopher Salm das Wort.

Vielen Dank, Herr Schäfer, für die Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion. Ich habe noch eine Mitteilung: Der Minister für Inneres, Bauen und Sport ist für die heutige Plenardebatte am Nachmittag wegen eines dringenden Termins entschuldigt. - Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind eingegangen. Als erster Redner hat nun …

Vielen Dank, Frau Heib, für die Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion. - Zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Florian Schäfer das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir fahren mit unserer heutigen Plenardebatte fort. Der Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit hatte während der Mittagspause die heute Morgen angekündigte Sitzung in Immunitätsangelegenheiten. Der Ausschuss hat einen …

Danke, Herr Schaufert, für Ihren Redebeitrag. Als nächste Rednerin hat von der SPD-Landtagsfraktion Frau Flora-Elisa Schröder das Wort.

Es sind weitere Wortmeldungen eingegangen. Als nächster Redner hat nun von der AfD-Landtagsfraktion Herr Christoph Schaufert das Wort. (Anhaltendes Sprechen.)

Herr Theobald, möchten Sie antworten? - Benutzen Sie bitte das Saalmikro.

Danke, Herr Theobald, für Ihren Redebeitrag. Es wurde eine Kurzintervention angemeldet von Herrn Schmitt. Abg. Schmitt (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Theobald, vielen Dank für die interessante Rede, die Sie hier gehalten haben. Mir scheint, als habe sich in die Matrix ein Fehler eingeschlichen. …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie jetzt, die Zwischenrufe einzustellen. Das Wort hat Herr Theobald. (Beifall von der CDU.)

Vielen Dank, Herr Schmitt, für Ihren Redebeitrag. Ich möchte eine weitere Begrüßung vornehmen. Ich begrüße recht herzlich den Staatssekretär der Justiz, Herrn Dr. Jens Diener. Herzlich willkommen! (Beifall von der SPD.) Wir fahren fort in unserer Debatte. Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Alwin Theobald das …

Vielen Dank, Herr Commerçon, für Ihren Redebeitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat zu Einzelplan 08 einen Abänderungsantrag eingebracht, der uns als Drucksache 17/1917 vorliegt. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die …

Vielen Dank, Herr Wegner, für Ihren Redebeitrag. - Es kommt noch eine weitere Wortmeldung. - Als nächster Redner hat nun der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Herr Ulrich Commerçon, das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister Barke, für Ihren Beitrag. - Ich sehe, es kommt noch eine Wortmeldung. - Als nächster Redner hat noch einmal für die CDU-Landtagsfraktion Herr Bernd Wegner das Wort.

Danke, Frau Schindelhauer, für Ihren Redebeitrag. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. Als nächster Redner hat nun von der Landesregierung der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herr Jürgen Barke, das Wort.