Jens Guth

Wie billig! – Weitere Zurufe von der SPD) Stattdessen werde ich einige Dinge zu dem sagen, was hier erwähnt worden ist, wobei es sinnlos ist, auf all die ungerechtfertigten Angriffe einzugehen. Dafür fehlt die Zeit, und es ist letzten Endes auch deshalb unsinnig, weil vielen in diesem Hause die grundsätzliche Bereitschaft fehlt, uns als …

So ist es!) Ich habe das Gefühl, es gibt auch innerhalb der CDU Erneuerinnen und Erneuerer. Ich habe das Gefühl, Herr Baldauf wird mit seinen immer wiederkehrenden Forderungen und mit seinen immer wiederkehrenden oberflächlichen Kritiken an dieser Landesregierung langsam auch zum Klotz am Bein der CDU in Rheinland-Pfalz. Wie wollen Sie …

Getroffene Hunde haben schon wieder gebellt! – Weitere Zurufe aus dem Hause) – Auch das ist wieder ein Beleg dafür. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Für uns steht wieder unumstößlich fest, dass wir mit der AfD-Fraktion nicht zusammenarbeiten, weder inhaltlich-politisch noch in anderen Fragen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE …

So sieht’s aus!) In den Reihen der Bundespartei der AfD tummeln sich Rechtsextreme, Populisten, Identitäre und Braune. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Es ist verständlich, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD zum Verdachtsfall erklärt hat. Grundlage für die Beobachtung ist offenbar ein rund 1.000 Seiten langes …

Hört, hört! 3 km! – Zurufe von der CDU –

Ihr seid die erklärten Gegner der Demokratie! – Glocke des Präsidenten) Liebe Kolleginnen und Kollegen, einen bürgernahen Politikstil brachte ein nicht ganz Unbekannter auf den ikonischen Satz. „Nah bei de Leut.“ (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Ich werde viel im Land unterwegs sein und mit denen sprechen, für die wir Politik machen. …

Auch das wurde geändert!) – Lieber Kollege Guth, das hat dazu geführt, dass fast kein Verein dieses Programm überhaupt in Anspruch genommen hat. So sieht die Vereins- und Kulturförderung dieser Landesregierung aus. Wenn es hart wird, sind die Vereine, ist die Kultur am Ende, und niemand hilft ihr. (Zurufe der Abg. Michael Frisch, AfD, …

Der Vergleich mit Bolsonaro geht überhaupt nicht!) Ich hoffe, es ist aus Rheinland-Pfalz. Das wäre noch das Allerschönste, wenn es nicht von hier wäre. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da steht „Landtag“! „Landtag“ steht da, nicht „Landesregierung“!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, in den nächsten Jahren geht es in …

Unsägliche Vergleiche!) – Schauen Sie sich nur das Bild an, Herr Guth, schauen Sie länger hin. (Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD –

Vorsicht!) und möglicher Ministerpräsidentinnennachfolge-Kronprinz (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weil Sie es nicht werden, Herr Baldauf!) hat Schwierigkeiten, einen Biotechnologiecampus im Umfeld von BioNTech zu entwickeln. Er verhindert ihn. So viel zur Unterstützung von BioNTech hier in Mainz, meine sehr geehrten …