Berivan Aymaz

Wenn Sie auf die Kurzintervention eingehen möchten, haben Sie jetzt die Möglichkeit dazu. Sie haben das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Kollegin Woestmann hat es schon erläutert. Es ist erstmal auch der …

Es liegt noch eine Kurzintervention vor, und zwar von Herrn Hafke. Auf die können Sie selbstverständlich auch von Ihrem Platz aus eingehen. – Herr Hafke, bitte schön.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, es geht darum, dass im KiBiz strukturell angelegt ist, dass jetzt auch die Realkostensteigerungen über die Dynamisierung mit abgedeckt …

Frau Ministerin, es liegt eine Zwischenfrage von Herrn Müller vor. Möchten Sie die gestatten? Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ja.

Frau Ministerin, entschuldigen Sie, dass ich kurz unterbreche. Es gibt eine Zwischenfrage, und zwar von Herrn Dr. Maelzer. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ja. 03.07.2024

Herr Schalley, es steht mir als Präsidentin nicht zu, den Inhalt Ihrer Rede zu bewerten. (Zacharias Schalley [AfD]: Dann lassen Sie es!) – Was ich zu tun und was ich zu lassen habe, das entscheide ich und absolut nicht Sie. Für diese Aussage werde ich jetzt übrigens einen Prüfauftrag durchgeben, damit wir schauen, wie wir damit umgehen. …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Schalley.

Dann haben Sie jetzt das Wort, Herr Hafke.

Frau Woestmann, darf ich Sie kurz unterbrechen? Es gibt eine Wortmeldung des Abgeordnetenkollegen Herrn Hafke. Möchten Sie die Zwischenfrage gestatten?

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Woestmann.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Quik.

Vielen Dank, Herr Minister. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. 13.06.2024 Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/9512, den Gesetzentwurf Drucksache 18/7762 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Gesetzentwurf …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Optendrenk.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Dr. Beucker.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Wedel das Wort.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rock.

Vielen Dank, Herr Lehne. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Zimkeit.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/9473 an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung …

Herr Minister, eigentlich ist es so, dass Zwischenfragen, weil es Zwischenfragen sind, die während der Rede gestellt werden, am Redepult entgegengenommen und beantwortet werden. Bei Kurzinterventionen ist es anders. Ich weiß, dass Sie das eher gewohnt sind. Aber wir machen es der Ordnung halber so, wie es sich gehört. Sie haben das Wort …

Wir kommen nun zu der Zwischenfrage, die Sie zum Schluss gestatten wollten. – Herr Maelzer, Sie haben das Wort.