Berivan Aymaz

Wenn Sie auf die Kurzintervention eingehen möchten, haben Sie jetzt die Möglichkeit dazu. Sie haben das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Kollegin Woestmann hat es schon erläutert. Es ist erstmal auch der Zuschuss dessen, dass wir gesehen haben: Jetzt sind die 115 Millionen Euro aufgrund einer gestiegenen Investitionstätigkeit schneller verausgabt. Jetzt haben wir nochmal nachgesteuert, damit der Kita-Ausbau in den Kommunen weitergehen kann, damit weiter bewilligt werden kann aufgrund der Dinge, die jetzt da sind, aufgrund der Dinge, die avisiert sind. Vor diesem Hintergrund haben wir weitere 85 Millionen Euro zugewiesen. Damit liegt das landesmittelgestützte Investitionsvolumen bei 200 Millionen Euro. So viel hat das Land im Übrigen noch nie aus eigenen Mitteln mobilisiert – und das in einer Zeit, in der Haushaltsmittel eine knappe Ressource sind. Sie wissen sicherlich auch, dass die Selbstbewirtschaftungsmittel nicht beliebig für alles einsetzbar sind. Vor diesem Hintergrund gibt es den klaren Verweis darauf, sie für Investitionen mobilisierbar machen zu können. Das hat die Landesregierung an dieser Stelle getan. (Beifall von den GRÜNEN)