Berivan Aymaz

Herr Minister, ich unterbreche Sie kurz, weil es eine Wortmeldung von Herrn Dr. Maelzer gibt.

Meine Damen und Herren, für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Limbach in Vertretung für Ministerin Paul.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Herr Schalley.

Vielen Dank, Herr Minister. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/9471 an den Ausschuss für Schule und Bildung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Limbach in Vertretung für Ministerin Feller.

Herr Dr. Blex, ich habe Sie eben darauf hingewiesen, (Dr. Christian Blex [AfD]: Ich wollte es doch sa- gen!) dass es zur Debattenkultur in diesem Haus und zu den Regeln gehört, dass jeweils tatsächlich zum Inhalt des Antrages gesprochen wird. (Dr. Christian Blex [AfD]: Das wollte ich doch!) – Es ist gut, dass Sie es wollen. Sie sollen es …

Herr Abgeordneter Dr. Blex, ich habe erst gedacht, Sie würden schon zum Inhalt des Antrages, und zwar zur Schulpolitik, sprechen. Denn es sind ja auch schulpolitische Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker, die jetzt sprechen. Das hat sich bislang nicht dahin gehend entwickelt. Daher möchte ich Sie daran erinnern, dass es sich gerade um …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Blex.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Abgeordnetenkollegin Zingsheim-Zobel.

Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Frank Müller das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Grunwald. 13.06.2024

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Wir kommen zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellenden Fraktionen von SPD und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9464 – Neudruck – ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, …

Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Scharrenbach in Vertretung für Minister Laumann. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! „Es ist ein gleichgültiger Seelenzustand, ich fühle statt einem Gefühl Leere. Dann …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Dr. Vincentz.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Thoms.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Oellers.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Kollegin Schneider.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind somit am Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9457 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. …

Vielen Dank, Herr Minister Dr. Optendrenk. – Es ist eine Kurzintervention aus den Reihen der FDP angemeldet worden. Herr Witzel hat schon den Meldeknopf gedrückt und ist jetzt freigeschaltet. Bitte.

Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Das ursprüngliche Projekt „Innovation City Bottrop“ wurde im Rahmen der Ruhr-Konferenz zum Projekt 1105 „Innovation …