Berivan Aymaz

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, es geht darum, dass im KiBiz strukturell angelegt ist, dass jetzt auch die Realkostensteigerungen über die Dynamisierung mit abgedeckt werden. Das ist übrigens in früheren Jahren so nicht der Fall gewesen. Es gab zunächst eine starre Dynamisierung von 1,5 %. Später gab es eine starre Dynamisierung von 3 %. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Das habt ihr doch nicht eingeführt!) Jetzt gibt es eine Dynamisierung, die an Realkostensteigerungen angepasst ist. Das heißt: Die im Gesetz angelegte Dynamisierung ist sehr viel flexibler und geht auf Kostensteigerungen, die in diesem Fall höher waren, als sie in den allermeisten letzten Jahren ausgefallen sind, ein. Damit kommt allein in der Dynamisierung eine so hohe Steigerung zustande, wie es noch nie zuvor der Fall gewesen ist, nämlich in der Höhe von 370 Millionen Euro und 10 %. (Frank Müller [SPD]: Aber der Deckungsgrad bleibt unter 100 %!) Natürlich hat es darüber hinaus weitere externe Faktoren gegeben, die zu kurzfristigen Einsätzen weiterer Landesmittel geführt haben. Bei den Energiekosten hat das Land mit 60 Millionen Euro nachgesteuert. Auch die Überbrückung, die keine Vollkostenfinanzierung gewesen ist, war ein weiterer Beitrag, um insbesondere die freien Träger zu unterstützen. Bei allen anderen Dingen müssen wir natürlich weiter darüber diskutieren, welche Förderbausteine wie reformiert werden können, müssen und sollen, damit an den unterschiedlichen Punkten die Verlässlichkeit des Systems weiter hergestellt werden kann. (Beifall von den GRÜNEN)