Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Dr. Kaiser.

Die besten Wünsche waren ja schon ausgesprochen. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/12019 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist …

Wir haben gerade in letzter Sekunde noch eine Zwischenfrage von der Abgeordnetenkollegin Frau Kapteinat wahrgenommen. Wollen Sie sie in dieser vorweihnachtlichen Stimmung zulassen? Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Nein. (Zuruf von der CDU – Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Ah, doch kein Interesse …

Für die Landesregierung spricht erneut Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die CDU ist sowohl Eigentumspartei als auch Mieterpartei. (Beifall von der CDU – Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Das …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Kapteinat.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Schmitz.

Frau Ministerin, ich muss Sie kurz unterbrechen. Es liegt der Wunsch nach einer Zwischenfrage von dem Abgeordentenkollegen Herrn Watermeier vor. Möchten Sie die gestatten? Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr gerne, ist ja bald 4. Advent.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerin Ina Scharrenbach das Wort. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Offen gesagt bin ich froh darüber, dass wir in der letzten Plenarwoche in …

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Wir stimmen erstens ab über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/12278. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und …

Herr Minister, Sie haben das Wort. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Ich darf an der Stelle wieder einmal mit Erstaunen zur Kenntnis nehmen, dass Sie aus jedem Tagesordnungspunkt versuchen, eine Fragestunde zu machen, selbst wenn sie nicht auf der Tagesordnung steht. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Die Formulierungen, …

Herr Minister Optendrenk, es gibt noch eine Kurzintervention von dem Abgeordneten Herrn Witzel.

Für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Optendrenk. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sparkassen sind vor Ort stabile und zuverlässige Finanzpartner für die Menschen in Nordrhein-Westfalen – und das gerade in Zeiten marktwirtschaftlicher …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Beucker.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. (Thorsten Klute [SPD]: Tja, Herr Minister, was soll uns das sagen?) Jetzt ist gerade tatsächlich die vorweihnachtliche Stimmung zu sehr auf mich eingerieselt. – Herr Minister, das tut mir sehr leid. (Mehrdad Mostofizadeh …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Vincentz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Schneider.

Eine Zwischenfrage ist selbstverständlich eine Zwischenfrage.

Her Mostofizadeh, ich unterbreche kurz, weil es eine Zwischenfrage von Herrn Klute gibt. Möchten Sie sie gestatten? Landtag

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Mostofizadeh.

Für die Fraktion der CDU spricht nun die Abgeordnetenkollegin Frau Oellers.