Berivan Aymaz

Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler.

Die Redezeit, Herr Abgeordneter. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Witzel.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollege Dr. Korte das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Schrumpf.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rüße.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/12022 an den Ausschuss für Kultur und Medien. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt dagegen? – Keine Gegenstimmen. Wer enthält …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Ministerin Frau Brandes.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Beucker.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollege Herr Jablonski das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Wermer.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Yvonne Gebauer.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Ende der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrages Landtag Drucksache 18/12031 ab. Wer stimmt dem Antrag …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Limbach.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Wagner.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnete Herr Witzel das Wort.

Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Keith. 19.12.2024

Herr Brockes, es ist hier noch eine Wortmeldung eingegangen, eine Zwischenfrage von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Dr. Kaiser. Möchten Sie die noch gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes. (Zuruf von Elisabeth Müller-Witt [SPD] – Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Ich lasse mir von dir nicht den Mund verbieten! Ganz bestimmt nicht! – Zuruf von Stefan Engstfeld [GRÜNE])

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Kahle-Hausmann.