Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Volkan Baran.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit gehen wir zur Abstimmung über. Erstens. Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/20487. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerin Scharrenbach das Wort. 15.07.2026 Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Es ist ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen. Heute wird über das …

Vielen Dank. – Ich gebe noch einmal den Hinweis an alle Kolleginnen und Kollegen, weil sich das ein bisschen durch die Reden aller Fraktionen durchgezogen hat, die Redezeit doch bitte einzuhalten. Für die Fraktion der AfD spricht nun Herr Clemens.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Freimuth das Wort.

… und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Watermeier. Möchten Sie die zulassen?

… es liegt schon eine Weile eine Zwischenmeldung vor – ich habe die ganze Zeit darauf gewartet, dass Sie Ihren Satz zu Ende bringen –, …

Sehr geehrter Herr Kollege, …

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollege Herr Klocke das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Watermeier.

Wenn ich Sie kurz unterbrechen darf: Es ist hier nicht die beste Akustik. Hinzu kommt ein wirklich hoher Lärmpegel, sodass wir zumindest hier aus dem Präsidium den Kollegen kaum hören können. Daher bitte ich um etwas Ruhe, und an die Technik geht der Hinweis, zu prüfen, ob vielleicht das Mikrofon ein bisschen lauter geschaltet werden …

Vielen Dank. – Die Landesregierung hat ihre Redezeit um 1 Minute 28 Sekunden überschritten. Selbstverständlich steht diese Redezeit auch den Fraktionen zur Verfügung. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend empfiehlt …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerin Frau Schäffer das Wort. Verena Schäffer, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben in den letzten Wochen und Monaten wirklich intensiv über dieses Gesetz diskutiert. …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Schalley.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnete Kollegin Frau Gebauer das Wort.

Frau Kollegin, ich unterbreche kurz, weil es eine Zwischenfrage des Abgeordnetenkollegen Herrn Frank Müller gibt. Möchten Sie die gestatten?

Wir kommen zum Schluss der Aussprache und gehen über zu den Abstimmungen. Wir stimmen erstens über den Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/20444 ab. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/20444 an den Hauptausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales. Wer …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, erlauben Sie mir aus gegebenem Anlass, einige Worte an den Kollegen Dirk Wedel zu richten, der soeben seine letzte Rede gehalten hat. Ich finde, der Applaus spricht für Sie, für Ihren Beitrag zu unserer Demokratie und zur parlamentarischen Arbeit in diesem Landtag. Sie sind Abgeordneter des Landtags von …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Dirk Wedel das Wort. Herr Wedel, es ist Ihre letzte Rede für heute, aber dazu komme ich gleich noch einmal. Sie haben jetzt erst einmal das Wort, Herr Wedel. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Paul das Wort.