Reden (3775)
16.07.2026
Gut.
16.07.2026
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16.07.2026
Die Redezeit, Herr Kollege.
16.07.2026
Die Redezeit.
16.07.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Stoltze das Wort.
16.07.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollege Herr Matzoll das Wort.
16.07.2026
Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind somit am Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/20414 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist …
16.07.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Bakum das Wort.
16.07.2026
Für die Landesregierung hat nun Minister Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man diese Debatte heute Morgen verfolgt, dann könnte man manchmal den Eindruck gewinnen, es würde an jeder Schule in Nordrhein-Westfalen nur …
16.07.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Schalley das Wort.
15.07.2026
Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zum Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/20429 an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales. Die abschließende Beratung und Abstimmung …
15.07.2026
Für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Optendrenk.
15.07.2026
Vielen Dank. – Für die AfD spricht nun Dr. Beucker.
15.07.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Witzel das Wort.
15.07.2026
Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Baer.
15.07.2026
Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rock.
15.07.2026
Vielen Dank. Wir gehen zur Abstimmung über. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/20428 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Das sind die …
15.07.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Witzel das Wort.
15.07.2026
Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Gönül Eğlence das Wort.
15.07.2026
Die Redezeit.
