Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Dahm das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Landesregierung hat ihre Redezeit um 55 Sekunden überzogen. Selbstverständlich steht Ihnen diese Zeit ebenso zu. Jetzt hat für die Fraktion der CDU der Abgeordnetenkollege Herr Voussem das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/20431 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von FDP und AfD. Wer …

Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Optendrenk das Wort.

Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Beucker das Wort.

Sie haben das Wort, Herr Rock. 15.07.2026

Herr Witzel, Sie haben das Wort.

Sie ist angehalten. Aber es ist gut, dass Sie das auch im Blick haben. Der Abgeordnetenkollege Herr Witzel möchte Ihnen eine Zwischenfrage stellen. Möchten Sie diese gestatten?

Ich muss Sie kurz unterbrechen, weil es eine Zwischenfrage gibt.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rock.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Baer.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Voussem.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen somit zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/20421 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerpräsident Hendrik Wüst das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Keith.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rasche.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Entwicklung hin zu autonomen Technologien in der Mobilität schreitet mit großer Dynamik voran, nicht nur – das …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich sehe gerade, dass Herr Präsident Kuper gemeinsam mit der neuen Generalkonsulin der Republik Bulgarien die Besuchertribüne betreten hat. Bitte begrüßen Sie gemein-19.06.2026 sam mit mir ganz herzlich Frau Snezhina Georgieva Marinova. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN, der FDP und …

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Postma das Wort.

Vielen Dank. – Für die SPD hat nun Abgeordnete Frau Kahle-Hausmann das Wort.