Berivan Aymaz

Herr Abgeordneter Keith, Sie haben in Ihrer Rede mehrere Namen von Politikerinnen und Politikern genannt und teilweise Formulierungen gewählt, mit denen die Parteien sehr stark unter Generalverdacht gestellt werden. Ich fand diese Äußerung von Ihnen ziemlich grenzwertig und werde das Ganze prüfen lassen, ob das überhaupt zu dem Stil, wie …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie empfiehlt in Drucksache 18/21304, den Antrag Drucksache 18/18107 – Neudruck – abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag …

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Witzel, Sie fordern in dem Antrag so viel, was wir bereits machen und wo wir überall bereits zielgenau unterwegs sind. Wir wollen besonders die Sonderformen der Photovoltaik, also …

Vielen Dank. – Die weitere Zwischenfrage kommt von Herrn Witzel.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Das von mir als Erfolg von entschlossenem Bürgerwillen und Bürgerinnenwillen beschriebene Projekt ist selbstverständlich nicht vom öffentlichen Netz abgekoppelt. (Christian Loose [AfD]: Ach!)

Vielen Dank. – Es liegen zwei Zwischenfragen vor. Die erste von dem Abgeordneten Herrn Loose. Herr Loose, Sie haben das Wort.

Frau Ministerin, es liegt eine weitere Zwischenfrage vor. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Auch die lasse ich in 20 Sekunden zu. Ich will nur sagen: Allein in den letzten beiden Jahren haben wir 140 Freiflächenphotovoltaikanlagen mit Fördermitteln der Landesregierung in Höhe von 60 Millionen …

Frau Ministerin, ich … Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Ich rede erst zu Ende. – Ich durfte im Sommer die Inbetriebnahme einer Agri-16.09.2026 PV-Anlage in Ostwestfalen mitfeiern. Ein Landwirt war sehr glücklich darüber, dass er diese Entscheidung für diese Investition getroffen hat. Er hat mir …

Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Erneuerbaren sind offensichtlich ein Angsttreiber bei Herrn Loose. Die Dezentralisierung und Demokratisierung von …

Herr Loose, ich gehe kurz dazwischen, weil es eine Wortmeldung zu einer Zwischenfrage des Abgeordnetenkollegen Herrn Watermeier gibt. Möchten Sie sie zulassen?

Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose. 16.09.2026

Vielen Dank. – Jetzt hat der Abgeordnetenkollege Herr Witzel für die Fraktion der FDP das Wort.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Röls.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Stinka das Wort.

Die Redezeit.

Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Blumenrath.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/21218 an den Integrationsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer …

Für die Landesregierung hat nun Minister Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, dass uns in dieser Debatte eint, dass wir gemeinsam dafür arbeiten, dass Menschen in unserem Land für sich und für ihre Familien eine …

Vielen Dank. – Für die AfD spricht nun die Abgeordnete Frau Seli-Zacharias. Landtag

Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Eğlence das Wort.