Berivan Aymaz

Herr Baran, ich gehe kurz mal dazwischen, weil es eine Zwischenfrage des Abgeordnetenkollegen Herrn Steffen gibt. Möchten Sie sie zulassen?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Baran das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Blumenrath das Wort.

Vielen Dank. – Der Transparenz halber: Die Landesregierung hat ihre Redezeit um 30 Sekunden überzogen. Selbstverständlich steht diese Redezeit auch den Fraktionen hier im Saal zur Verfügung. Wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/21198 an den …

Für die Landesregierung hat nun Minister Reul das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Wagner.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Hafke das Wort.

Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Wie ich es hier vernehme, liegt noch eine Zwischenfrage vor, und zwar von der Abgeordnetenkollegin Frau Kampmann. Sie haben das Wort.

Vielen Dank und herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede. (Beifall von allen Fraktionen) Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank – Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die FDP spricht nun Alexander Steffen. Es ist seine erste Rede in unserem Hohen Haus.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Dr. Korte.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Moor das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Lucke Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/21000 an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an die zuständigen Fachausschüsse mit der Maßgabe, dass die Beratung …

Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. Für die Fraktion der SPD hat der Abgeordnetenkollege Herr Ott das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Dr. Maelzer das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit beenden wir die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Wir stimmen erstens ab über den Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/18115. Wir stimmen über den Gesetzentwurf Drucksache 18/18115 in der Fassung nach der zweiten Lesung ab. …

Sie dürfen darauf antworten.

Es liegt noch die Frage von Herrn Maelzer vor. – Herr Dr. Maelzer, Sie haben jetzt das Wort.