Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. 17.09.2026 Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/21205 ab. Wer stimmt dem Antrag …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Minister Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, jeder von uns weiß, wahrscheinlich auch aus Erfahrungen in der eigenen Familie, die man beim …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Vincentz.

Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Schneider das Wort.

Die Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Neumann das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Thoms.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor, sodass wir gleich zur Abstimmung übergehen werden. Allerdings möchte auch ich die Gelegenheit nutzen, bevor wir zur Abstimmung übergehen, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des ersten Bürgerrats, die heute hier auf der Tribüne sind, meinen ganz, ganz herzlichen Dank für ihr Engagement …

Herr Tritschler, ich gehe kurz dazwischen, weil es eine Zwischenfrage der Abgeordnetenkollegin Frau Grothus gibt. Möchten Sie sie zulassen?

Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler.

Danke Ihnen. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Nückel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Abgeordnetenkollegin Frau Grothus.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Nückel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Brems das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Kutschaty das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/21196 an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung – federführend – sowie an den Ausschuss für …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Stock das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Schmitz das Wort.

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Scharrenbach das Wort. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wenn ich hier der einen oder anderen Rede zuhöre, kommt mir unweigerlich ein Westernfilm vor Augen: …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Clemens. Landtag