Berivan Aymaz

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Witzel, Sie fordern in dem Antrag so viel, was wir bereits machen und wo wir überall bereits zielgenau unterwegs sind. Wir wollen besonders die Sonderformen der Photovoltaik, also diejenigen, die im Aufstellen tatsächlich Mehrkosten nach sich ziehen, zielgenau fördern. Wir sehen allerdings, dass es ganz ohne eine Förderung der Freiflächen-PV nicht geht und dass ein komplettes Abschneiden von Photovoltaikanlagen zu einer Investitionsverunsicherung führt – sowohl bei dem kleinen Eigenheimbesitzer als auch der Mietergemeinschaft oder dem sich zusammenschließenden Gewerbegebiet. Da sind viele Feinheiten drin. Deswegen danke ich, dass Sie das Thema hier im 16.09.2026 Landtag zur Diskussion gestellt haben, aber eine Zustimmung würde ich nicht empfehlen.