Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnetenkollege Herr Metz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Schnelle.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/18089 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema „psychische Gesundheit und Arbeit“ ist zurzeit und schon seit vielen Jahren ein wirklich gravierendes Thema und auch ein Problem in …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Schneider das Wort.

Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Klocke.

Vielen Dank, Herr Berger. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnete Herr Bakum.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnete Herr Berger das Wort.

Vielen Dank. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/18108 an den Rechtsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor, und zwar spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Wenzel für Bündnis 90/Die Grünen.

Für die Landesregierung, liebe Kolleginnen und Kollegen, hat nun Minister Dr. Limbach das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Röckemann.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Hanses.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Ganzke das Wort.

Vielen Dank Ihnen. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich soeben bemerkt habe, dass die neue griechische Generalkonsulin unsere Besuchertribüne betreten hat. Bitte begrüßen Sie gemeinsam mit mir ganz herzlich die Generalkonsulin der Hellenischen Republik, Frau …

Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/18115 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend –, an den Ausschuss für …

Ich danke Ihnen. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Blex.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat die Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Zingsheim-Zobel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Engin das Wort.