Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Okos das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie empfiehlt in Drucksache 18/19071, den Gesetzentwurf Drucksache 18/16948 mit den in seiner Beschlussempfehlung näher bezeichneten Änderungen anzunehmen. Wir …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerin Frau Neubaur das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zurück zur sachlichen und auf Zahlen, Daten und Fakten basierten Auseinandersetzung, wie wir in …

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Röls-Leitmann. Landtag

Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Sundermann.

Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Scheen-Pauls das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/18111 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend – sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Die …

Das waren schon zwei. Aber Sie entscheiden sich. Ich glaube, die erste Frage war die eigentlich zentrale Frage. 20.03.2026

Ja, Sie dürfen nur eine.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie waren sehr schnell fertig, und es liegt eine Zwischenfrage vor – auch wenn Sie das Redepult schon fast verlassen haben, würde ich sagen: Sie können diese gerne von hier aus entgegennehmen –, und zwar von der Abgeordnetenkollegin Frau Gosewinkel.

Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Frau Feller.

Vielen Dank. – Da das Zuckerfest nicht nur … (Zuruf von Franziska Müller-Rech [FDP]) – Jule Wenzel [GRÜNE]: Jetzt reicht es auch, oder? – Franziska Müller-Rech [FDP]: Ihr widersprecht euch selber! – Gönül Eğlence [GRÜNE]: Nein, Ihr widersprecht euch!) – Liebe Kolleginnen und Kollegen, darf ich um Ruhe bitten? (Zuruf von Franziska …

Bitte schön.

Liebe Frau Kollegin Eğlence, es liegt eine Wortmeldung vor, der Wunsch nach einer Zwischenfrage von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Dr. Maelzer. Möchten Sie diese zulassen? 20.03.2026

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Eğlence das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Busche das Wort.

Frau Schlottmann, von der Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech liegt der Wunsch nach einer Zwischenfrage vor. Möchten Sie diese zulassen?

Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Schlottmann.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 3 Kluge Kinder: Starke frühkindliche Bildung und die Möglichkeit eines Schulfähigkeitsjahres für einen guten Start in die Grundschule Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/18111 20.03.2026 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun noch einmal Abgeordnetenkollege Herr Dudas das Wort.