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Berivan Aymaz

19.03.2026 Sitzungen 18/119

Vielen Dank. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/18108 an den Rechtsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Keine Gegenstimmen. Wer enthält sich? – Keine Enthaltungen. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 10 Gesundheitliche Überlastung der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen beenden – psychische Erkrankungen als Folge politischer Fehlsteuerung wirksam bekämpfen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/18089 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der AfD dem Abgeordneten Herrn Dr. Vincentz das Wort.

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