Berivan Aymaz

Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/18115 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend –, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Haushaltsund Finanzausschuss. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Keine Gegenstimmen. Wer enthält sich? – Keine Enthaltungen. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, möchte ich Ihnen folgende Mitteilung durchgeben. Änderung der Tagesordnung Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, den ursprünglich für morgen vorgesehenen Tagesordnungspunkt 4, Bericht des Petitionsausschusses, als heutigen Tagesordnungspunkt 6 – neu – zu behandeln. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Der heutige Tagesordnungspunkt 12, Antrag der Fraktion der FDP „Grenzenloses Ausreiten ermöglichen – Hürden im Reitsport zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden abbauen“ Drucksache 18/13674 in Verbindung mit dem Antrag der Fraktion der FDP „Mehr Freiheit im Sattel – Reitabgabe abschaffen“ Drucksache 18/18110, wird von Landtag der heutigen Tagesordnung abgesetzt und auf die Plenarsitzungen im Mai verschoben. Des Weiteren haben sich alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen darauf verständigt, die Reden zum heutigen Tagesordnungspunkt 17 – Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Kultur im ländlichen Raum mit Kultur-Schecks weiter stärken“ Drucksache 18/18099 – zu Protokoll zu geben. Zudem haben sich alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen ebenfalls darauf verständigt, den ursprünglich für morgen vorgesehenen Tagesordnungspunkt 3 – Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Forschungsstandort NRW stärken: Investitionsoffensive für eine moderne IT- und Gebäude-Infrastruktur der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft und der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste“ Drucksache 18/18101 – als heutigen Tagesordnungspunkt 18 zu behandeln. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich sehe keinen Widerspruch. Damit verfahren wir so. Wir kommen zu: 4 KI-Korrektur zum Standard machen – Lehrkräfte entlasten, Feedback verbessern Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/18104 Ich eröffne die Aussprache und erteile der Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech das Wort. – Bitte schön.