Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt vom Abgeordneten Herrn Tritschler.

Sie haben das Wort, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete, ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie mein Zitat noch einmal wiederholt haben, weil darin hinreichend klar wird, dass es um …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Gosewinkel.

Herr Minister, Sie haben das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete, nach meinem Kenntnisstand hat Ministerin Scharrenbach das in eigener Verantwortung gemacht. Sie hatte den Austausch mit dem …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Freimuth.

Vielen Dank, Frau Dr. Bunse. Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer ersten Rede in dieser Wahlperiode hier im Plenum. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Siebel das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Dr. Bunse das Wort. Das ist übrigens ihre erste Rede in dieser Wahlperiode. (Beifall von der CDU, den GRÜNEN und Dr. Dennis Maelzer [SPD])

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit gehen wir über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/19009 an den Verkehrsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Landesregierung hat ihre Redezeit um 58 Sekunden überzogen. Das steht selbstverständlich auch den Fraktionen zur Verfügung. Für die Fraktion der FDP hat sich auch schon der Abgeordnetenkollege Herr Rasche erneut zu Wort gemeldet. Bitte schön.

Für die Landesregierung hat nun Herr Minister Krischer das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist gut, dass wir über Verkehrssicherheit sprechen, denn wir sind noch ein Stück weit von dem entfernt, was das Ziel der Landesregierung und – ich gehe …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Esser. 06.05.2026

Im Moment hat der Abgeordnetenkollege Herr Metz das Wort. Ich bitte Sie, darauf zu achten, dass er hier seine Rede halten kann, und hier nicht immer wieder dazwischenzurufen. Sie haben ja gleich Rederecht.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Metz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Kahle-Hausmann das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Görtz das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Transparenz halber: Die Landesregierung hat ihre Redezeit um 53 Sekunden überzogen. Selbstverständlich steht diese Zeit auch den Fraktionen zur Verfügung. Ich sehe aber keine weiteren Wortmeldungen. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Landtag Wir gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerin Neubaur das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gießereiindustrie ist kein Auslaufmodell, sondern der Garant dafür, dass uns auch in Zukunft deutsche, …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Röls.