Berivan Aymaz

Herr Minister, Sie haben das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete, nach meinem Kenntnisstand hat Ministerin Scharrenbach das in eigener Verantwortung gemacht. Sie hatte den Austausch mit dem Personalrat gesucht und die Maßnahmen auch mit dem Personalrat abgestimmt. Mit Blick auf den Vorgang, den Sie nennen, ist es so, dass der betreffende Autor seinerseits das natürlich tun kann. Ich weiß nicht, ob er das getan hat. Er hat auf jeden Fall den Weg zu mir gesucht, und dann ist es an mir, den Weg zu ihm direkt und auch zur Hausleitung des MHKBD, die daran etwas ändern kann, zu suchen. Ich glaube nicht, dass es zur Aufgabe des Chefs der Staatskanzlei gehört, mit den Personalräten anderer Ressorts den Kontakt aufzunehmen. Ich glaube, das kann sehr schnell zu falschen Erwartungen bei anderen Konstellationen führen. Ich weiß auch nicht, ob alle Personalräte es immer nur als positiv empfinden würden, wenn die Minister aus anderen Ressorts für Vorgänge im eigenen Geschäftsbereich auf sie zukommen. An dieser Stelle will ich schon auf das Ressortprinzip verweisen. Ich habe nicht den Austausch mit dem Personalrat gesucht, um die Frage klar zu beantworten, sondern mit dem Betreffenden und mit der Hausleitung.