Berivan Aymaz

Vielen Dank, Herr Sonne. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Schneider das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Sonne. 06.05.2026

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Katharina Gebauer das Wort.

Nein. Bis ich Sie unterbrochen habe, war das Mikrofon ja an.

Nein, Ihr Mikrofon wird sofort wieder eingeschaltet. – Jetzt müsste es funktionieren.

Entschuldigen Sie noch einmal. Ich unterbreche, weil Ihr Mikro jetzt tatsächlich durch eine technische Intervention hier ausgegangen ist. Das tut mir außerordentlich leid. Wir hatten versucht, hier noch eine Umstellung vorzunehmen.

Jetzt ist es an.

Vielen Dank. – Jetzt beenden wir aber wirklich die Fragestunde. Wir kommen zu: 11 Gesundheitsversorgung im Quartier stärken – wohnortnah, barrierefrei, verlässlich und sozial integriert Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/18998 Ich erteile für die antragstellende Fraktion der SPD dem Abgeordnetenkollegen Herrn Klute das Wort. …

Ich danke Ihnen. Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Fragen mehr vor. Damit können wir die Fragestunde beenden. (Sebastian Watermeier [SPD]: Ich dachte, da kommt noch eine Antwort! – Nathanael Li- minski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: …

Sie haben das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Landtag Präsidentin! Herr Abgeordneter, ich muss Ihnen ehrlich gestehen: Ich weiß noch nicht einmal etwas von einer Beauftragung einer Rechtsanwaltskanzlei. (Stefan Zimkeit …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Dr. Hartmann.

Herr Minister, Sie haben das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete, ich bin heute hier, weil die Initialfragestellung von Frau Abgeordneter Blumenthal sich auf die Staatskanzlei bezog. Welche …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Reh.

Sie haben das Wort, Herr Minister. 06.05.2026 Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, wie ich bereits eingangs ausgeführt habe, liegt das Gesundheitsmanagement in der jeweiligen Hoheit der Ressorts. …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnetenkollege Herr Pfeil das Wort.

Sie haben das Wort, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, es gehört zur Vertraulichkeit, dass ich das meinerseits nicht öffentlich thematisieren würde.

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Brockes.

Herr Minister, Sie haben das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Landtag Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, wenn das den Ministerpräsidenten nicht interessieren würde, wäre es nicht Gegenstand des laufenden Austauschs mit dem …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt vom Abgeordneten Herrn Börner.

Sie haben das Wort, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, wenn eine Aufgabe nach dem Organisationserlass einem Ressort zugeteilt ist, obliegt es erst einmal dem Ressort, die im …