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Berivan Aymaz

06.05.2026 Sitzungen 18/121

Sie haben das Wort, Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete, ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie mein Zitat noch einmal wiederholt haben, weil darin hinreichend klar wird, dass es um durch Dritte wahrgenommene Defizite in der Hausleitung, in der Führung eines Ressorts geht. Es geht nicht darum, dass die Staatskanzlei vielfach ihrerseits beobachtet hätte, dass es da zu Missständen kommt, sondern dass das sozusagen in der Weise Thema war. Wir haben in dieser Beantwortung auch ausgeführt, dass es sozusagen um Fragestellungen ging, bei denen es auch unterschiedliche Einschätzungen über die Fragen gab: Wo ist das richtig aufgehängt? Wie muss das richtig aufgehängt sein? Wie muss das richtig geführt werden? Wie muss das personell ausgestattet werden? Wie muss das finanziell ausgestattet werden? Was ist das richtige Aufgabenprofil? Was ist das richtige Ziel, das Ambitionslevel? All diese Dinge waren Gegenstand. Eine Diskussion darüber, was gute Führung ist, bewegt sich naturgemäß irgendwann in einem gewissen Graubereich zwischen solchen Sachfragen und Stilfragen. Da mag es sicherlich manch unterschiedliche Wahrnehmung gegeben haben. Ich könnte Ihnen die jetzt aber nicht konkret benennen.

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