Berivan Aymaz

Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Für die Fraktion der AfD spricht der Abgeordnete Christian Loose.

Vielen Dank, Herr Kollege Simon Rock. – Für die Fraktion der FDP hat jetzt der Kollege Ralf Witzel das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Lehne. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun der Kollege Simon Rock.

Vielen Dank, Herr Kollege Vogt. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Kollege Olaf Lehne. 28.09.2022

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Wir kommen somit zum Schluss der Aussprache und gehen zu den Abstimmungen über. Wir stimmen zuerst über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1062 ab. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der CDU, der Grünen …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat Minister Oliver Krischer das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Brockes, gerade habe ich vernommen, dass Sie Ihren Schottergarten begrünen lassen wollen. Darüber bin ich froh. Es gibt also wenigstens noch …

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Fraktion der AfD spricht der Abgeordnete Zacharias Schalley. (Beifall von der AfD) 28.09.2022

Vielen Dank, Herr Kollege Schneider. – Jetzt hat der Kollege Brockes für die FDP das Wort.

Vielen Dank, Kollege Wille. Meinen herzlichen Glückwünsch für Ihre erste Rede! Für die SPD-Fraktion hat jetzt der Kollege René Schneider das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Winkelmann. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt der Kollege Dr. Volkhard Wille das Wort. Es ist seine erste Rede in diesem Hohen Hause. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Kollege Zimkeit. – Wir sind am Ende der Debatte und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurf Drucksache 18/900 an den Haushaltsund Finanzausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, an den Ausschuss für Familie, Kinder und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Nordrhein-Westfalen ist zu Recht stolz auf seine guten nachbarschaftlichen Beziehungen und seine vielfältigen internationalen Partnerschaften. Wie wichtig grenzüberschreitende Freundschaft und internationaler Zusammenhalt sind, steht uns seit dem …

Vielen Dank, Kollegin Schäffer. – Für die Fraktion der AfD erteile ich Herrn Abgeordneten Dr. Vincentz das Wort. (Beifall von der AfD)

Vielen Dank, Kollege Höne. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erteile ich nun Kollegin Verena Schäffer das Wort. (Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU)

Für die Fraktion der CDU hat jetzt der Kollege Björn Franken das Wort.

Die Redezeit.

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. – Wir kommen jetzt zum Schluss der Aussprache und zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/611 an den Verkehrsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt für die Überweisung? – Das sind die …

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Sie haben Ihre Redezeit um 1 Minute und 24 Sekunden überzogen. Diese Redezeit steht jetzt selbstverständlich auch den Fraktionen zur Verfügung. Für den zweiten Redebeitrag hat sich Herr Kollege Rasche für die Fraktion der FDP gemeldet.

Darf ich ganz kurz um Ruhe bitten? Die Regeln gelten für alle, auch für Sie, Herr Dr. Blex. (Beifall von Tim Achtermeyer [GRÜNE]) Wenn ich auf die Redezeit hinweise, dann möchte ich zumindest einen Hinweis darauf haben, dass Sie das zur Kenntnis nehmen. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP – Zurufe von Dr. Christian Blex …

Die Redezeit, Herr Dr. Blex.