Berivan Aymaz

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Dr. Untrieser das Wort.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache angelangt und kommen damit zur Abstimmung. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/1008, den Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 18/49 – Neudruck – abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 18/49 selbst und nicht über die …

Herr Minister, Sie haben jetzt die Möglichkeit, darauf einzugehen.

Die Zeit! Landtag

Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt eine Kurzintervention von Herrn Witzel. – Sie müssen sich dafür einloggen. Das haben Sie. Ich schalte jetzt Ihr Mikro frei. Bitte schön.

Das nehmen wir so auf. Vielen Dank. Ich rufe auf: 11 Respekt für unser Gesundheitspersonal sicherstellen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/970 Ich eröffne die Aussprache und erteile Herrn Kollegen Bakum von der antragsstellenden Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Herr Kollege Yetim, ich sehe gerade, dass Sie sich noch einmal eingeloggt haben. Es war kein Versehen, aber das dritte Mal. Das geht nicht. (Zuruf: Genau, das geht nicht!) Sie haben lediglich die Möglichkeit, zwei Nachfragen zu stellen. Nur die antragstellende Kollegin Kapteinat hätte die Möglichkeit, drei …

Sie haben das Wort. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich erkläre Ihnen das gerne noch einmal, Herr Kollege Yetim: Natürlich gibt es immer wieder Kommunen, die um die Befreiung von Zuweisungen bitten. Das ist beispielsweise bei den Flutkommunen …

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt vom Kollegen Yetim. Das ist seine zweite und somit letzte Nachfrage.

Ich habe es von hier aus allgemein verstanden. Da war kein Bezug speziell zur Ukraine, das habe ich nicht herausgehört. (Kopfnicken von Christin Siebel [SPD]) – Ich sehe ein Nicken. Es ging nicht speziell um die Ukraine. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ganz allgemein gibt es …

Man wird sie jetzt nicht mehr hören können, weil sie schon wieder ausgeloggt ist. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Das wäre allerdings essenziell für die Beantwortung der Frage.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die nächste Nachfrage kommt von der Kollegin Siebel.

Frau Ministerin, Sie dürfen darauf antworten. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Kollegin Kirsch, in diesem Fall konnte keine Betriebserlaubnis erteilt werden bzw. kam keine zustande, weil erhebliche Brandschutzmängel vorlagen.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Frau Kollegin Kirsch hat ihre zweite und somit letzte Nachfrage.

Vielen Dank, Herr Kollege Wolf. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Wolf, ich habe bereits mehrfach erläutert, dass wir landesseitig die Kapazitäten in den …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Der Kollege Sven Wolf stellt seine zweite und somit letzte Nachfrage.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Yetim, Ihnen ist bewusst, dass es beim FlüAG-System keine Sperrungen oder Aussetzungen gibt, sondern lediglich eine Erfüllung der Quote, nach der …

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt vom Kollegen Yetim.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Dahm.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie dürfen antworten. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Kollegin Kapteinat, für diese sehr zugespitzte Frage. Ich möchte darauf hinweisen, dass die Landesregierung vor allem Anstrengungen …