Berivan Aymaz

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Yetim, Ihnen ist bewusst, dass es beim FlüAG-System keine Sperrungen oder Aussetzungen gibt, sondern lediglich eine Erfüllung der Quote, nach der keine weiteren Geflüchteten mehr zugewiesen werden. Es gibt eine Untererfüllung der Quote, dann werden den entsprechenden Kommunen weiterhin Geflüchtete zugewiesen. Wenn Kommunen aus bestimmten Gründen der Bezirksregierung Arnsberg angezeigt haben, dass aufgrund von etwa Windpockenausbruch, technischer Defekte etc. keine Aufnahme von Geflüchteten möglich war, konnte dies im Einzelfall mit der Kommune und der Bezirksregierung stets geregelt worden. Landtag