Berivan Aymaz

Vielen Dank, Herr Kollege Wolf. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Wolf, ich habe bereits mehrfach erläutert, dass wir landesseitig die Kapazitäten in den Landesaufnahmeeinrichtungen erhöhen. Wir tun dies jetzt in einem weiteren Schritt, und wir werden auch weiter daran arbeiten, die Kapazitäten zu erhöhen. Nichtsdestotrotz ist uns bewusst, dass es Kommunen gibt, die derzeit auch Turnhallen belegen. Uns allen ist daran gelegen, möglichst schnell dafür zu sorgen, dass wir diese Situation überwinden können. Dies wollen wir im Übrigen vor allem aufgrund der Tatsache, dass wir uns einig sind, dass Turnhallen insbesondere für geflüchtete Familien und vor allem für Kinder kein guter Aufenthaltsort sind und allerhöchstens in Ausnahmefällen eine Option sein können sowie im Zweifelsfall auch mal eine Option sein müssen. Aber wir sind im engen Austausch mit den Kommunen, um hier zu schauen, wie weitere Kapazitäten geschaffen werden können. Wir versuchen, landesseitig weitere Kapazitäten aufzubauen. Wir werden weiterhin mit dem Bund im Gespräch darüber bleiben, wie er seinen – so sehe ich das – Verpflichtungen monetärer Art auch für das Jahr 2023 nachkommen kann, um die Kommunen zu unterstützen und zu entlasten.