Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von der Kollegin Kapteinat. Das ist Ihre dritte und somit letzte Frage.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie dürfen antworten. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Kollegin, diese Frage habe ich gerade dem Kollegen Neumann beantwortet. Wir sind dazu auch weiterhin im Gespräch.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Gosewinkel.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie können antworten. Landtag Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank für Ihre Rückfrage, Herr Moor. Die derzeitigen Registrierungskapazitäten liegen bei etwa 2.000 Zugängen. Das ist in der aktuellen …

Vielen Dank. – Herr Moor hat die nächste Nachfrage, die zugleich seine letzte ist.

Frau Ministerin, Sie dürfen antworten. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Kollegin, wir haben die Registrierungskapazitäten bereits massiv erhöht, sodass im Grunde genommen die Registrierung jetzt auch bei den ukrainischen Geflüchteten …

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage, ihre zweite und damit letzte, hat nun die Kollegin Frau Blumenthal.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege, die Krankenstandserhebung mit Blick auf die Geflüchteten ist in der Art und Weise gar nicht wiederzugeben. Krankenstände können insbesondere zu …

Vielen Dank. – Herr Watermeier, Sie haben jetzt Ihre zweite und somit letzte Nachfragemöglichkeit.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Kollege Neumann. Ich kann mich Ihren Ausführungen, dass die Kommunen die Stütze der Unterbringung von Geflüchteten sind, nur anschließen. Wir stehen im …

Danke schön. – Die nächste Nachfrage kommt vom Kollegen Herrn Neumann.

Frau Ministerin, Sie dürfen darauf antworten. Landtag Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank für die Nachfrage. Nach den FlüAG-Regelungen werden die belegten Plätze eins zu eins angerechnet.

Vielen Dank. – Jetzt kommen endlich Sie an die Reihe, Frau Kollegin Kirsch. Sie sehen: Das System vergisst Sie nicht.

Frau Ministerin, Sie dürfen darauf antworten. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege, die Anreize bestehen in der Anrechnung.

Vielen Dank. – Nun hat der Kollege Ganzke das Wort.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Cordes, wir wissen um die angespannte Situation in den Ausländerbehörden. Sie ist leider nicht neu. Das Land unterstützt die kommunalen …

Die nächste Nachfrage kommt vom Kollegen Herrn Cordes. 28.09.2022

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Wolf, die Kommunen sind selbstverständlich nicht verpflichtet, uns das rückzumelden. Dementsprechend tun sie das natürlich nur dann, …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt vom Kollegen Sven Wolf.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Kollegin Müller-Witt, in meinen Ausführungen habe ich ja schon darauf hingewiesen, dass wir jetzt dabei sind, die Kapazitäten für den Tbc-Ausschluss mittels Röntgengerät …