Berivan Aymaz

Er hat sogar noch Redezeit. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Auch aus dem Präsidium bitte keine Drohungen!)

Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Kapteinat das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/18827 an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume – federführend –, an den Ausschuss für Wirtschaft, …

Vielen Dank. – Für die AfD hat nun der Abgeordnete Herr Loose das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnete Herr Brockes das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Vogelheim.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Schneider.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Hausmann.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit gehen wir zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/18826 an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Keith.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes das Wort.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnete Dr. Wille.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Schneider das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Hansen.

Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen. Die Landesregierung hat ihre Redezeit um eine Minute elf Sekunden überzogen. Selbstverständlich steht diese Redezeit Ihnen auch zur Verfügung. – Ich sehe hier aber keine weiteren Wortmeldungen. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat …

Vielen Dank, Frau Reh. Ich gratuliere ganz herzlich zu Ihrer ersten Rede. (Andrea Reh [SPD]: Danke sehr!) Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Rüße.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Andrea Reh das Wort. Es ist ihre erste Rede in diesem Hohen Hause. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN)

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Landtag Somit kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/18998 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend – sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung. …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Laumann. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine flächendeckende, erreichbare Gesundheitsversorgung ist zweifellos eine wichtige gesellschaftspolitische Frage, und unser System muss dem Rechnung …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Vincentz.