Reden (3775)
07.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Neumann das Wort.
07.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Gosewinkel das Wort.
07.05.2026
Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Blumenrath.
07.05.2026
Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind damit am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/19005 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind …
07.05.2026
Okay. Landtag
07.05.2026
Es gibt eine Zwischenfrage des Abgeordnetenkollegen Herrn Bakum. Möchten Sie diese noch gestatten? (Der Minister bleibt am Redepult stehen und trinkt Wasser.) – Ich entnehme dem ein Ja. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Ja, ja.
07.05.2026
Herr Minister, es gibt eine Zwischenfrage. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Wir werden als Ministerium in unserer Arbeit auch zukünftig einen großen Schwerpunkt darauf setzen, diese Frage mehr in das Bewusstsein der Bevölkerung und auch der Gesundheitspolitik zu kriegen. – Schönen Dank für Ihre …
07.05.2026
Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Minister Laumann das Wort. (Rodion Bakum [SPD]: Ein Referat zur Zucker- steuer bitte! – Thorsten Klute [SPD]: Und zu Landtag Tabak und Alkohol bitte! – Christina Weng [SPD]: Ich kann nicht noch mehr rauchen!) Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und …
07.05.2026
Vielen Dank. – Für die AfD spricht nun Dr. Vincentz.
07.05.2026
Frau Schneider, ich unterbreche kurz, weil es nämlich eine Zwischenfrage von der Abgeordnetenkollegin Frau Thoms gibt. Möchten Sie die gestatten?
07.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Schneider das Wort.
07.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Weng das Wort.
07.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Thoms.
07.05.2026
Wir haben hier für eine ganz kurze Zeit, wirklich nur einen Sekundenbruchteil, eine Wortmeldung gesehen, dann wieder nicht. Um ganz sicher zu gehen: Gibt es diese Wortmeldung oder nicht? (Alexander Vogt [SPD]: Das sollte eine Kurzin- tervention sein!) – Sollte sein. Sie verzichten darauf? (Alexander Vogt [SPD]: Nein, soll! – Unruhe) Die …
07.05.2026
Vielen Dank, Herr Dr. Heinisch. Liebe Kolleginnen und Kollegen, soeben habe ich ein Zeichen bekommen, dass die neue Generalkonsulin des Vereinigten Königsreichs Großbritannien und Nordirland unsere Besuchertribüne betreten hat. Bitte begrüßen Sie gemeinsam mit mir ganz herzlich Frau Generalkonsulin Roseanna Louise Watson. (Beifall von …
07.05.2026
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Dr. Heinisch das Wort.
07.05.2026
Vielen Dank. – Von der Fraktion der SPD liegt noch eine weitere Wortmeldung vor, (Jochen Ott [SPD]: Nur weil ihr keine Lust habt, über Wirtschaftspolitik zu reden! Dafür können wir doch nichts!) und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Vogt.
07.05.2026
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf um Ruhe bitten. Frau Teschlade hat von ihrem Recht, eine Zwischenfrage zu stellen, Gebrauch gemacht, und Frau Kapteinat hat jetzt die Möglichkeit, darauf einzugehen.
07.05.2026
Frau Teschlade, Sie haben das Wort.
07.05.2026
Frau Kapteinat, ich unterbreche Sie – ich habe die ganze Zeit gewartet, um die richtige Stelle zu finden –, weil die Abgeordnetenkollegin Frau Teschlade eine Zwischenfrage hat. (Christina Schulze Föcking [CDU]: Was?)
