Berivan Aymaz

Vielen Dank, Herr Kollege Yüksel. Auch bei einer engagierten Debatte und auch in der dritten Runde ist es üblich, vor Beginn der Rede erst einmal das Präsidium zu begrüßen. (Vereinzelt Beifall von der CDU – Zurufe von der SPD: Oh! – Serdar Yüksel [SPD]: Das hatte ich schon zweimal gemacht!) Meine Damen und Herren, mir liegen keine …

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – In der dritten Runde hat sich noch einmal der Kollege Serdar Yüksel für die SPD angemeldet.

Für die Landesregierung spricht nun Minister Laumann. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mir geht es jetzt darum, dass man ein bisschen darstellen muss, wofür das Land und wofür das Regelsystem zuständig ist. Das Land ist in allererster Linie dafür zuständig, die …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Vincentz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich nun der Kollege Herr Mostofizadeh angemeldet. (Serdar Yüksel [SPD]: Vorsicht, fünf Jahre Mi- nisterin! Pass auf, was du sagst!)

Nach dem Applaus für den Kollegen auch noch einmal mein Dank dafür. Nach der Nachmeldung, die wir hatten, schließe ich jetzt die Abstimmung und bitte die Schriftführer und Schriftführerinnen, die Auszählung vorzunehmen. Ich unterbreche kurz die Sitzung zur Auszählung der abgegebenen Stimmen. (Die Auszählung erfolgt.) Meine Damen und …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor ich mitteile, dass wir zum Schluss der Aussprache und somit zur Abstimmung kommen, würde ich vor allen Dingen Sie, die Kolleginnen in den Reihen der SPD, darum bitten, etwas mehr zur Ruhe zu kommen. – Ich danke Ihnen. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und zur Abstimmung. Die …

Ich danke Ihnen. – Für die Landesregierung spricht nun Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Kolleginnen und Kollegen! Ohne moderne Transfusionsmedizin wären viele Operationen, Behandlungen, die heute möglich sind, in dieser Form nicht durchführbar. Blut wird heute nicht mehr nur bei Fällen …

Vielen Dank und herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede. – Für die Fraktion der FDP hat nun Kollegin Yvonne Gebauer das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Kollegin Christina Osei. Es ist, wenn ich das richtig sehe, ihre erste Rede in diesem Hohen Haus. Landtag (Beifall von den GRÜNEN und Lisa-Kristin Kapteinat [SPD] – Vereinzelt Beifall von der CDU)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Frau Kollegin Weng das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun die Kollegin Frau Stich. 25.01.2023

Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Scholz.

Vielen Dank. Wir kommen somit zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/2543 an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung – federführend – sowie an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Mit diesem Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen wird ein Fokus auf das Thema …

Ich danke Ihnen. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler.

Vielen Dank. – Nun spricht die Kollegin Angela Freimuth für die Fraktion der FDP.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD erteile ich nun den Kollegen Sebastian Watermeier das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun die Kollegin Julia Eisentraut.

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Nachfragen und danke Ihnen, Herr Minister Dr. Limbach, für die Beantwortung der gestellten Fragen. (Dr. Benjamin Limbach, Minister der Justiz: Gerne!) Wir gehen jetzt zur nächsten Anfrage über. Ich rufe die Mündliche Anfrage 15 des Abgeordneten Thorsten Klute von der SPD-Fraktion zum Thema „Wie ist …